Mär 23

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 23. März 2020 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (53)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Ehrenfeld (Az.: 02-1600-281/19)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – Chemiepavillon und Kindergarten Montessori-Zentrum Ossendorf, Aktenzeichen 13/20 B

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.1

Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.3.1

Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8 50823 Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.4.1

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8, 50823 Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

6.5.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD- Fraktion: Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Bekannte Entwicklungen im Rahmenplangebiet

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Einzelvertreter Herr Schuster/Deine Freunde und Einzelvertreterin Frau Pöttgen/FDP: Max-Becker Gelände - Bürgerbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Notwendige Maßnahmen der Zusammenarbeit der in Bocklemünd handelnden Einrichtungen, Verwaltungsstellen, Ordnungskräften und sozialen Akteure

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Einbindung der Jugend in die Bezirksvertretung

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschen vor Verdrängung schützen! Beschlüsse zu Sozialen Erhaltungssatzungen umsetzen!

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Gem. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DEINE FREUNDE: "Machbarkeitsstudie Stadtbahn-Westtrasse"

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Vorverkaufsrechte nutzen!

Ergebnis: zurückgestellt

8.7

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Kommunale Strategien gegen den Verlust demokratischer Gleichheit entwickeln!

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bürgerbeteiligung "Max-Becker-Gelände"

Ergebnis: zurückgestellt

9

Entscheidungen

9.1

Haushalts-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Geimeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Überarbeitetes Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2020 gemäß § 37 (3) GO NRW

Ergebnis: zurückgestellt

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Antrag der CDU - Fraktion BV 4 hier: Bienenlehrpfad im Hieronimie Park in Ehrenfeld - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.02.2020 betr.: Max-Becker-Gelände, Umsetzung des Beschlusses der BV-Ehrenfeld vom 04. November 2019 Hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Mobilitätskonzept Stolberger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
23.03.2020 17:00 Uhr
Ende
23.03.2020 00:00 Uhr
Ort
Raum 116