- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 23. März 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (53)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken Ehrenfeld (Az.: 02-1600-281/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO – Chemiepavillon und Kindergarten Montessori-Zentrum Ossendorf, Aktenzeichen 13/20 B
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrssituation in der Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu Immobilien der Deutschen Bahn im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8 50823 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Entwicklung Jennerstraße 8, 50823 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Bebauungsplan Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Belieferung eines Rewe-Marktes an der Venloer Straße 310
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Veränderte Verkehrsführung Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD- Fraktion: Stand der Planungen Baumaßnahme Drogeriemarkt Rochusplatz
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS/DIE GRÜNEN: Aktueller Planungsstand Verwaltungsgebäude "HERBOL-Gelände"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Bekannte Entwicklungen im Rahmenplangebiet
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Einzelvertreter Herr Schuster/Deine Freunde und Einzelvertreterin Frau Pöttgen/FDP: Max-Becker Gelände - Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Notwendige Maßnahmen der Zusammenarbeit der in Bocklemünd handelnden Einrichtungen, Verwaltungsstellen, Ordnungskräften und sozialen Akteure
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Einbindung der Jugend in die Bezirksvertretung
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Menschen vor Verdrängung schützen! Beschlüsse zu Sozialen Erhaltungssatzungen umsetzen!
Ergebnis: zurückgestellt
Gem. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DEINE FREUNDE: "Machbarkeitsstudie Stadtbahn-Westtrasse"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Vorverkaufsrechte nutzen!
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Kommunale Strategien gegen den Verlust demokratischer Gleichheit entwickeln!
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bürgerbeteiligung "Max-Becker-Gelände"
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Haushalts-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Geimeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: zurückgestellt
Überarbeitetes Förderprogramm über die Vergabe bezirksorientierter Mittel 2020 gemäß § 37 (3) GO NRW
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU - Fraktion BV 4 hier: Bienenlehrpfad im Hieronimie Park in Ehrenfeld - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: zurückgestellt
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.02.2020 betr.: Max-Becker-Gelände, Umsetzung des Beschlusses der BV-Ehrenfeld vom 04. November 2019 Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: zurückgestellt
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: zurückgestellt
Mobilitätskonzept Stolberger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 23.03.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 23.03.2020 00:00 Uhr
- Ort
- Raum 116