Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

1

Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Kurze Vorstellung des neuen Leiters des Gesundheitszentrums für Migrant*innen, Herrn Musa Deli

1.2

Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Stand der Maßnahmenumsetzung zur Halbzeit des Projekts (Juni 2019)

Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Stand der Maßnahmenumsetzung…

2331/2019 · Mitteilung Ausschuss

1.3

Genehmigungspraxis Außengastronomie in 2020

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd

Ergebnis: geändert beschlossen

Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd

4200/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.1.1

Anfragen zur Verwaltungsvorlage: 4200/2018 // 3.17 Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd // BV1-Sitzung 27. Juni

Anfragen zur Verwaltungsvorlage: 4200/2018 // 3.17 Verkehrsuntersuchung Neust…

AN/1077/2019 · Anfrage nach § 4 BV1 (Grüne)

3.2

Bildungslandschaft Altstadt/Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

Bildungslandschaft Altstadt/Nord

0643/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.2.1

Änderungsantrag SPD zu Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Gereonswall/Vogteistraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag SPD zu Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Gere…

AN/0665/2019 · Änderungsantrag BV1 (SPD)

3.2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO

3.3

Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020

3022/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.3.1

Änderungsantrag zu TOP 3.13 „Strassenland“

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag zu TOP 3.13 „Strassenland“

AN/1205/2019 · Änderungsantrag BV1 (GUT)

3.4

Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt

2123/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.5

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den…

2125/2019/1 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.6

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anpassung der Zuständigkeitsordnung

2064/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.7

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.8

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadten…

2653/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

3.8.1

Für effektiven und nachhaltigen Milieuschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Für effektiven und nachhaltigen Milieuschutz

AN/1360/2019 · Dringlichkeitsantrag BV1 (Linke)

3.9

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innensta…

2809/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.10

Roncalliplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Roncalliplatz

3421/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

3.11

Sanierung und Neugestaltung der Spielplätze Rathenauplatz Nord und Süd in Köln/Innenstadt - Neustadt-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung und Neugestaltung der Spielplätze Rathenauplatz Nord und Süd in Köln/…

3473/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

3.12

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt

3544/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Baumpflanzungen Kyffhäuserstraße, Köln-Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

Baumpflanzungen Kyffhäuserstraße, Köln-Innenstadt

0071/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bauarbeiten Kreuzung Krefelder Straße/Krefelder Wall (Az.: 02-1600-233/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bauarbeiten Kreuzung Krefelder Straße/Krefel…

0090/2019 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

4.2.1

Bauarbeiten Kreuzung Krefelder Straße/Krefelder Wall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bauarbeiten Kreuzung Krefelder Straße/Krefelder Wall

AN/1297/2019 · Gem. Änderungsantrag BV1 (DF)

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Generalsanierung Gilbachstraße (Az.: 02-1600-145/19)

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Eingabe nach § 24 GO - Grüngestaltung vor Marienplatz 4

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Überweg Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Cäcilienstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1.1

Übergang Neumarkt

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Bessere Absicherung der Schulwege entlang der Johannisstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Bessere Absicherung der Schulwege entlang der Johannisstraße

AN/0134/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.1.3

Dringlichkeitsantrag aus Anlass der Aktuellen Stunde „Parken der Reisebusse am linken Rheinufer / Logistikkonzept Rheinufer“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag aus Anlass der Aktuellen Stunde „Parken der Reisebusse am …

AN/1230/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (SPD)

5.1.4

Zülpicher Straße - Wegfall Parkplätze und Verlagerung Lieferzone

Ergebnis: geändert beschlossen

Zülpicher Straße - Wegfall Parkplätze und Verlagerung Lieferzone

AN/0472/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.1.4.1

Zülpicher Platz - Veränderungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zülpicher Platz - Veränderungen

AN/0673/2019 · Antrag nach § 3 BV2 (CDU)

5.1.5

Erweiterung des Spielplatzes im August-Sander-Park

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Erweiterung des Spielplatzes im August-Sander-Park

AN/0810/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.1.6

Fahrradabstellmöglichkeiten erweitern

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Mehrgenerationen-Freizeitplätze bauen

Ergebnis: geändert beschlossen

Mehrgenerationen-Freizeitplätze bauen

AN/0813/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (CDU)

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Aufhebung der Autoparkplätze auf dem Rudolfplatz zwischen Friesenwall und Pfeilstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung der Autoparkplätze auf dem Rudolfplatz zwischen Friesenwall und Pfeil…

AN/1284/2019 · Gem. Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.2

Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Fahrradabstellanlage auf der ehemaligen Bushaltestelle an der Johannisstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Änderung der Information der Stadt Köln zum Langzeitparken in der Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Information der Stadt Köln zum Langzeitparken in der Innenstadt

AN/1300/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (SPD)

5.2.5

Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5.1

Änderungsantrag zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Sanierung des Kopfsteinpflasters rund um den von-Sandt-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung des Kopfsteinpflasters rund um den von-Sandt-Platz

AN/1289/2019 · Antrag nach § 3 BV1 (Grüne)

5.2.7

Verschoben zu 6.2.4

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord)

AN/1684/2018 · Anfrage nach § 4 BV1 (SPD)

6.1.1.1

Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt Nord)

3962/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.2

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.5

Parkraumfreie Zone

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord)

AN/0271/2019 · Anfrage nach § 4 BV1 (SPD)

6.1.6.1

Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord) - zu AN/0271/2019

2140/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.7

Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD

AN/0522/2019 · Anfrage nach § 4 BV1 (SPD)

6.1.7.1

0522/2019 - Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Innenstadt zum Sachstand Soziale Erhaltungssatzung

0522/2019 - Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Innenstadt zum Sachstand Soziale…

3465/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.8

Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln

AN/0583/2019 · Anfrage nach § 4 BV1 (CDU)

6.1.8.1

Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünung in unseren Veedeln - zu AN/0583/2019

Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünung in unseren Veedeln - zu AN/…

2151/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.1.9

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.10

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.11

Deutz: Durchfahrtverbotszone für Lastkraftwagen

AN/1106/2019 · Anfrage nach § 4 BV1 (CDU)

6.1.11.1

Deutz: Durchfahrtsverbotszone für Lastkraftwagen

3092/2019 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Leerstand in der Engelbertstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Sportmöglichkeiten im Inneren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Dienstzeitregelung beim Ordnungs- und Verkehrsdienst

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.4

Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Hydraulische Poller in der Elsaßstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Hydraulische Poller in der Elsaßstraße

2827/2019 · Mitteilung BV

9.2

Modellvorhaben zur Förderung des Fahrradparkens auf Privatgrundstücken im ExWoSt-Projektgebiet Altstadt-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Modellvorhaben zur Förderung des Fahrradparkens auf Privatgrundstücken im ExWoS…

3087/2019 · Mitteilung BV

9.3

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinn…

3154/2019 · Mitteilung BV

9.4

Betreuter Taubenschlag für das Pilotprojekt am Hansaring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Betreuter Taubenschlag für das Pilotprojekt am Hansaring

3211/2019 · Mitteilung Ausschuss

9.5

Baulücke Richard-Wagner-Str. 6-10 Beschluss der BV 1 – Innenstadt zur Einleitung eines Enteignungsverfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baulücke Richard-Wagner-Str. 6-10 Beschluss der BV 1 – Innenstadt zur Einleitun…

3330/2019 · Mitteilung BV

9.6

Agrippinaufer 2-10; exklusives Anwohnerparken

Ergebnis: Kenntnis genommen

Agrippinaufer 2-10; exklusives Anwohnerparken

3232/2019 · Mitteilung BV

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

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