Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 08. Mai 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (64)
A Vereidigung Frau Carolin Ramrath
Ergebnis: Sache ist erledigt
B Aktuelle Stunde - Bezirksrathaus Rodenkirchen – Sachstand der Planung und weiteres Vorgehen; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Öffnung der Querung an der Haltestelle Marktstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen gegen Staus im Berufsverkehr rund um den Autobahnverteiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Maßnahmen zum Erhalt der Krokodil-Fähre in Weiß; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumpflegemaßnahmen im Äußeren Grüngürtel; Anfrage der Fraktion die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
B E A N T W O R T U N G- : Baumpflegemaßnahme im Äußeren Grüngürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Landschaftswarte: Berichte; Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Errichtung von Mobilfunkantennen in Wohngebieten; Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche / Schülerwanderungsbewegungen ; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Teilhabe am Investitionsförderfonds des Bundes für Schulsanierungen im Stadtbezirk Rodenkirchen ; Anfrage der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kindertagesbetreuung U3 in Godorf und Immendorf – zu wenige Plätze!; Anfrage der CDU Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtverschönerung im Bezirk ; Anfrage der Fraktion die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Rheinufer Rodenkirchen: Erhöhung der Verkehrssicherheit durch Trennung von Fuß- und Radverkehr; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Quartiersgarage am Marktplatz in Zollstock; Antrag von Herrn Bronisz
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Gemischte Belegung des ehem. „Bonotel“ in Marienburg durch Flüchtlinge; Antrag von Herrn Ilg
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringender Neubau der Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf - Bebauungs-Plan Nr. 66380/02; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parken Sürth; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Ersetzungsantrag zu TOP 8.1.7 aus der BV2-Sitzung 03/17 "Parken Sürth"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung von Flächen für den Wohnungsbau; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Alteburger Straße: Neuordnung des ruhenden Verkehrs; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Entsiegelung von Wegen auf dem Friedhof Steinneuerhof; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Restaurierung der historischen Zaunanlage an der Rheinuferpromenade zwischen Bayenthalgürtel und Südbrücke; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
B E A N T W O R T U N G - Beantwortung einer Anfrage der Bezirksvertretung Rodenkirchen bezüglich der Restaurierung des historischen Zauns an der Rheinuferpromenade zwischen Bayenthalgürtel und Südbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Staus am Bahnübergang Friedrich-Ebert-Straße in Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Zusätzliche Ordnungskräfte für den Stadtbezirk Rodenkirchen; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einrichtung eines Jugendzentrums in Rodenkirchen; Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Parken im Stadtbezirk Rodenkirchen; Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtteilmütter Meschenich: Überführung des Projektes in ein kommunales Regelangebot; Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nord-Süd-Stadtbahn – 3. Baustufe und 4. Baustufe; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
B E A N T W O R T U N G - 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn und Verlängerung nach Rondorf/Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Meschenich und Rondorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
259. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "PRI & PRI KITA Köln gGmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre: Industriestraße in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Bonner Straße 478-482, 50968 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Ergänzender Baubeschluss Großbaumverpflanzungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Vergabe bezirksdienlicher Mittel, die dem Sport zugutekommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutzwand GVZ Eifeltor - vorab Information bereits per Mail am 29-03-2017 -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung der baulichen Aufstockungsmöglichkeit am Gymnasium Sürther Str. 55; Antrag AN/0198/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Jahresbericht 2015/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
T I S C H V O R L A G E - Integriertes Handlungskonzept "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 08.05.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 08.05.2017 22:00 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal