Dez 05

Rechnungsprüfungsausschuss

Dienstag, 05. Dezember 2023 um 17:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2.1

Einsatz von Pferden im Rosenmontagszug Anfrage von Dr. Ralf Unna Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023, TOP 17.8

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rec…

3330/2023 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Mehr Transparenz schaffen: Keine Geschäfte mit Firmen aus Steueroasen

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

4.1

Defekte Geschwindigkeitsmessgeräte (Blitzer) auf der Zoobrücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Defekte Geschwindigkeitsmessgeräte (Blitzer) auf der Zoobrücke" (AN/1816/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und …

3290/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

5

Beschlussvorlagen

5.1

Kostenentwicklung bei Bauprojekten (ersetzt die von der Verwaltung zurückgezogene Vorlage 3631/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

6

Mitteilungen

6.1

Hinweise zur Prüfsystematik im Zusammenhang mit der Prüfung Verwaltungsreform aufgrund der Presseberichterstattung ab 17.11.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Hinweise zur Prüfsystematik im Zusammenhang mit der Prüfung Verwaltungsreform a…

3925/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.2

Sicherheitsdienstleistungen (dienststellenübergreifend) hier: 32/Amt für öffentlich Ordnung - Karneval

6.3

Sachstandsbericht zum "Prüfbericht Gesteigerte Kostensicherheit durch Risikozuschläge bei Baumaßnahmen" Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023, TOP 13.2

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW) Rechnungsprüfungsausschuss 05.12.2023, TOP 6.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einführung SAP Business Warehouse (SAP BW)

3527/2023 · Mitteilung Ausschuss

6.5

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. September 2023 Rechnungsprüfungsausschuss 09.05.2023, TOP 6.6

Ergebnis: Kenntnis genommen

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. September 2023

1179/2023/1 · Mitteilung Ausschuss

6.6

Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten Frage von Jörg Detjen Rechnungsprüfungsausschuss 05.09.2023, TOP 6.4

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rückständige Nutzungsgebühren bei untergebrachten Geflüchteten

3983/2023 · Mitteilung Ausschuss

7

Beratungsergebnisse der Fachausschüsse

8

Anfragen

8.1

Autonomes Zentrum

9

Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

9.1

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2023

3380/2023 · Mitteilung Ausschuss

9.3

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.10.2023

3724/2023 · Mitteilung Ausschuss

Gremien

Details

Beginn
05.12.2023 17:00 Uhr
Ende
05.12.2023 18:50 Uhr
Ort
Ratssaal