Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 02. Dezember 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (38)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Internationale Jugendbegegnungen und Fachkräfteaustausch; hier: aktualisierte Mitteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Beantwortung der Anfrage AN/1259/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parkraumüberwachung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln (Ratsbeschluss v. 20.3.2018 - Vorlagen Nr. 0342/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zum Personalrisikomanagement
Ergebnis: zurückgestellt
Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbericht 2018/2019
Ergebnis: zurückgestellt
Erfahrungsbericht 2018 zur Inklusionsvereinbarung
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"
Anträge
Platzvergaben
Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020
Ergebnis: Sache ist erledigt
Allgemeine Vorlagen
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kre
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschlussvorlage für den Beitritt der Stadt Köln zur Blockchain-Genossenschaft „govdigital eG“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"
Ergebnis: zurückgestellt
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Roncalliplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integration der Veranstaltung „STRASSENLAND“ in den NRW-Tag 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Details
- Beginn
- 02.12.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2019 18:08 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)