Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Einwohnerfragestunde - Fort I

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: geändert beschlossen

Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden TOP 3.2 (2630/2023), gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Raumbuch Mobilstationen

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag zum Raumbuch TOP 3.3 (0910/2024), gem. Änderungsantrag Grüne, Die Linke und KlimaFreunde

Ergebnis: geändert beschlossen

4. Änderungsfassung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zweite Änderungsverordnung für die Jahre 2024-2026 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt für das 2. Halbjahr 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

Baubeschluss für die Einrichtung eines Quartiersplatzes „Am Salzmagazin / Eintrachtstraße“ sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1124, Umgestaltung Am Salzmagazin/Eintrachtstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dauerhafte Regelung zur Straßenmusik im Domumfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestätigung eines Teilstandortes der Paul-Maar-Schule, Marienplatz 2, 50676 Köln, Schulnummer 154246 in der Pfälzer Straße 30, 50677 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag zu TOP 3.10 Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz (2337/2023), Änderungsantrag Die Linke

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag zur Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz TOP 3.10 (2337/2024), gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag zu TOP 3.11 (0609/2024) - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: zurückgestellt

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

Genehmigung DE - Fan Zone Heumarkt zur UEFA EURO 2024 - Platznutzungskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fan Zone Heumarkt zur UEFA EURO 2024 - Platznutzungskonzept

Ergebnis: Sache ist erledigt

Baubeschluss für die Aufstellung von zusätzlichen Standardbänken sowie Sonderbänken auf dem Neumarkt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung eines neuen Gymnasiums im Stadtbezirk Innenstadt in der Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zurückgestellt

Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrssituation am Ottoplatz in Deutz (Az.: 26/24 B)

Ergebnis: zurückgestellt

Anträge aus früheren Sitzungen

eScooter Angebote im gesamten Innenstadtbereich auf stationsbasiertes Modell umstellen, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag eScooter TOP 5.1.1 (AN/0244/2024), gem. Änderungsantrag B90/Die Grünen, CDU, Die Linke und Klimafreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag zur Umstellung des eScooter-Angebots in der Innenstadt, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anträge zu dieser Sitzung

Prüfauftrag: Mehr Mülleimer für Deutz, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

Absenkung der Bordsteinkante Innere Kanalstraße, gem. Antrag SPD, B90/Die Grünen und CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung einer Bienenweide auf dem Dach der Dreifach-Turnhalle, gem. Antrag Die Linke, B90/Die Grünen, SPD, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrsplanung Rathenauplatz, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Dringlichkeitsantrag zur Einhausung des Jan-von-Werth-Brunnens auf dem Alter Markt, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag zum Planfeststellungsverfahren S 11, gem. Dringlichkeitsantrag, B90/Die Grünen, Die Linke und KlimaFreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anfragen aus früheren Sitzungen

Veedelsblöcke für Köln - Stand der Planungen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Evaluation der Kosten Karneval / Rund um die Zülpicher Straße / Innerer Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024, Anfrag B90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 19.10.2023 betreffend " Zukunft des Rheingartens nach Kragplatte und Fußball WM 2024" (AN/1772/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgestellt

Anfragen zu dieser Sitzung

Veröffentlichung (ehem. Offenlage) nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanentwurfs Nr. 68459/02, Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung (Teilaufhebung)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zoobrücke / Stadtautobahn B55a - passive Schutzeinrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Straßen Pantaleonsmühlengasse (im Abschnitt Neue Weyerstraße bis Pantaleonswall) und Michaelstraße (im Abschnitt Am Weidenbach bis Pantaleonsmühlengasse)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorstellung des dritten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

Start des Pilotprojekts „INSGES*AMT – Inklusive Service-Gestaltung im AMT“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beauftragung einer künstlerischen Intervention am Waidmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen