Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 08. Dezember 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Einführung und Verpflichtung von zwei Mitgliedern der Bezirksvertretung gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
Bezahlbaren Wohnraum in der Eduard-Heis-Straße erhalten, Obdachlosigkeit verhindern !
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung der Anfrage AN/1169/2025 "Gibt es genügend Räume und Angebote für Jugendliche?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Mülheim vom 28.05.2025 (AN/0764/2025) betreffend warum verbessert die Stadt die Barrierefreiheit nicht mit Rampen?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Grünen-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom xx.xx.2025 (AN/xxxx/2025) betreffend "Obdachlosigkeit in den Außenbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 08.09.2025 (AN/1243/2025) betreffend "Nachfragen zum Sachstand Windrad am Großklärwerk in Stammheim"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen SPD, CDU und FDP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 03.02.2025 (AN/0142/2025) betreffend "Straßenbäume und Leitungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 19.09.2022 (AN/1623/2022) betr. "Straßenreinigung Keupstraße, Kosten und Gebühren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Einzelmandatsträgerin B.Hane-Knoll (DIE LINKE) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 08.09.2025 TOP 7.2.4 (AN/1182/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Nutzungsmöglichkeiten des sogenannten „Herler Plätzchens“ in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Einsatz von Ordnungsamt und Polizei am 26.11.25 am Wiener Platz zum Platzverweis obdachloser Menschen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsschau durch Straßen NRW am Dünnwalder Mauspfad ohne dass eine Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrende und Fußgänger*innen erzielt wurde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlossene Bürgereingabe: Einrichtung einer wassergebundenen Wegedecke im geschützten Landschaftsbestandteil Mutzbach am Gut Klosterhof sowie am Seniorenzentrum Herz-Jesu- Stift, Köln-Dünnwald
Zukunft des Wochenmarktes am Wupperplatz
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Endlich die Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Dünnwalder Mauspfad im Bereich des Höhenfelder Sees bis zur Einmündung in den Kalkweg auf 50 km/h umsetzen und widersprüchliche Verkehrszeichen korrigieren
Ergebnis: geändert beschlossen
Kenntnisse über Regelungen in einer neu eingerichteten Fahrradstraße und die Akzeptanz derselben verbessern - Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einen Senior*innenentreff in der Siedlung „Am Donewald“ im Stadtteil Köln-Dünnwald einrichten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag für mögliche Parkhäuser, Quartiersgaragen und Mobility Hub-Standorte
Ergebnis: vertagt
Das Gebäude in der Eduard-Heis-Straße erhalten !
Ergebnis: geändert beschlossen
Verzicht auf Errichtung eines Windrads am Großklärwerk in Köln-Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erneuerung der Figuren für den Märchenbrunnen Lassallestraße, Köln-Mülheim - Bedarfsfeststellungsbeschluss und Annahme einer Schenkung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlichkeitsbeteiligung zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Dabringhauser Straße (RadPendlerRoute 2)
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung einer Planstraße im Baugebiet Möhl Areal in Köln-Dellbrück
Ergebnis: vertagt
Bürgerhaus MüZe, Berliner Straße 77 in Köln-Mülheim - Verlängerung der Interimsträgerschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Mülheim - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Mittelvergabe Session 2025 / 26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Herder-Gymnasium Köln-Buchheim, Aktenzeichen 45/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2024 der Naturschutzwacht Bezirk 9 West
Ergebnis: Kenntnis genommen
Berliner Straße 221 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (Grundstück > 3.000qm)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Beleuchtung Parkplatz Stadthalle Mülheim - Beseitigung "Angstraum", Aktenzeichen 85/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Thurner Hof in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 08.12.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 08.12.2025 19:20 Uhr
- Ort
- VHS-Saal