Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 09. März 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (65)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Situation Parkplatz gegenüber Ostheimer Str. 125, Köln-Vingst (Az.: 02-1600-126-22) und Errichtung einer Einfahrtblockade für LKW Vingster Markt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 2.1 Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Situation Parkplatz gegenüber Ostheimer Str. 125, Köln-Vingst (Az.: 02-1600-126-22) und Errichtung einer Einfahrtblockade für LKW Vingster Markt (Az.: 02-1600-155-22)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Trinkwasserbrunnen Grünzug Westerwaldstraße", AZ.: 217/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Eiler Str. nach Abschluss der Baumaßnahme BAB 3 (Az.: 02-1600-129-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO - Benennung einer Grünfläche an der Westerwaldstraße in Köln-Humboldt/Gremberg Az.199/22 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Bolzplatz Waldbadviertel in Köln-Ostheim
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Verbesserung der Situation an der Einmündung der Karl-Schüssler-Straße in die Rösrather Straße/ Antrag der SPD-Fraktion vom 23.02.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Fahrradstraßen rund um die Kalker Post/ Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Reitwege Merheimer Heide/ Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einheitliche Absicherung der Baumscheiben auf der Germaniastr. in Köln-Höhenberg vor unerlaubtem Parken/ Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weg frei in der Wiersbergstraße!/Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE. vom 07.03.2023 zum Antrag der Fraktion B90 (AN/0296/2023) "Legales Gehwegparken aufheben"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 08.03.2023 zum Antrag der Fraktion B90 (AN0296/2023) "Weg frei in der Wiersbergstraße!"
Ergebnis: zurückgestellt
Öffnungszeiten Parkgarage Bürgeramt/Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielcontainer nur auf PKW-Parkflächen positionieren/Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vpm 23.02.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für die Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Thumbstraße, Markt und Kapitelstraße zwischen Kasernenstraße und Kalk-Mülheimer Straße in Kalk.
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die LINKe und Bezirksvertreter Kruedener (Die Partei) zu TOP 8.1.1 "Baubeschluss für die Einrichtung einer Fahrradstraße ..."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektanträge im Rahmen des dritten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das "Soziale-Stadt-Gebiet Ostheim und Neubrück"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des zehnten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Soziale-Stadt-Gebiet „Humboldt/Gremberg und Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 23.02.2023 "Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG – Ergänzung der Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 um die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Christian-Sünner-Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-FrSatzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Erste Genehmigung für die Förderphase 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: geändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Zukunftsmodell
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 24.11.2022 (TOP 9.2.7. AN/2093/2022) "Bolzplatz Georgestraße in Köln-Neubrück"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage aus aktuellem Anlass von Bezirksvertreter Müller (CDU) zu TOP 7.8 Sitzung 03.12.2020 (AN/1420/2020) Antrag der SPD-Fraktion + TOP 9.3.4 Sitzung 24.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 26.01.2023 (TOP 9.2.2 AN/0084/2023) "Bau- und Sanierungsmaßnahmen der KVB in Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung/ Sachstand einer Anfarge der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV-Kalk vom 19.05.2022 (TOP 9.2.2, AN/1035/2022) "Instandsetzung der Abgrenzung des Bachbetts in der Abshofstraße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage in der Sitzung der BV-Kalk am 26.01.2023 (TOP 10.2.11) "Einfluss einer Gesamtschule Neubrück auf Nachverdichtungsbedarfe an Gymnasien im Sj. 23/24"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grüneen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 25.08.2022 (TOP 9.3.2) "Zustand Gebäude in der Zechenstraße 2"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage SPD-Fraktion vom 02.03.2023/ P+R-Anlage Königsforst; Potenzialermittlung für eine Erweiterung
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2023/ Spielhallen und Wettbüros im Stadtbezirk Kalk
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 09.03.2023 ( AN/0297/2023) "Wettbüros in Kalk"
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2023/ Grünflächenausgleich bei der Bebauung Steinmetzstraße im Stadtteil Kalk
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.03.2023/ Analyse von Bebauungsabsichten und Steuerung durch die Verwaltung
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Temporäre Fahrplananpassungen beim Stadtbahnangebot der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über Verteilung der Mittel Interkulturelle Zentren 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Sportförderrichtlinie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm "Im Veedel gegen Corona"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung Förderprogramm "Dritte Orte" - Vierte Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mietvertrag und Umbau Drogenkonsumraum Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bushaltestellen in der Schweden-Siedlung Vingst und im Servatiusviertel Ostheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu Verkehrsversuchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachtag „Misch MIT! – Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.03.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 09.03.2023 19:15 Uhr
- Ort
- Raum 901