Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 07. November 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Radfahrstreifen Nattermannallee (Az.: 02-1600-30-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Beseitigung eines Baumangels an neuer Querung Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Bebauung am Goldammerweg in Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Linksabbiegen auf die Innere Kanalstraße von der Hornstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verkehrsversuch Herkulesstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsversuch Herkulesstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gefährliche Verkehrssituation an der Weinsbergstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Anfrage: Zigarettenstummel achtlos weggeworfen – sinnvolle Lösungen für den Bezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zigarettenstummel achtlos weggeworfen – sinnvolle Lösungen für den Bezirk (AN/1541/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung von BV Beschlüssen zum Konzept einer Schulstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, TOP 6.8, Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umsetzung von BV Beschlüssen zum Konzept einer Schulstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Interim für die neu zu bauende Gesamtschule Ossendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Bauvorhaben Vogelsanger Straße 406
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion; Sachstand B-Plan Heliosgelände
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Umgang mit Baumpatenschaften im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Umgang mit Baumpatenschaften im Stadtbezirk Ehrenfeld - AN/1933/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Gebetsruf des Muezzin der Zentralmoschee im Stadtbezirk EHRENFELD
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der LINKE/die Partei, der CDU-Fraktion, Fr. Schroeder, Fr. Pöttgen und Hr. Scholz: Instandsetzung des Bolzplatzes auf dem Spielplatz Schönsteinstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrsversuch Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (KLIMA FREUNDE), Fr. Pöttgen (FDP): Schulwegsicherung über die Weinsbergstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Öffnung des Durchgangs Mechternstraße / Kwatapark
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion: Erneuerung des Ortseingangsschildes Köln Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, der CDU-Fraktion und Einzelmandatsträgerin Marlis Pöttgen (FDP): Verkehrsmaßnamen vor der Kita in der Schönsteinstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen: Mehr Straßenbäume für Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Behindertenparkplatz auf dem Vogelsanger Markt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Einelmandatsträgerin Marlis Pöttgen (FDP): Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Mobilitätsstation für Vogelsang
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Leitfaden zur Stadtverschönerung im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Entscheidungen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Feltenstraße in Köln-Bickendorf sowie Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes BA2
Anhörungen und Stellungnahmen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Silbermöwenweg von Seeadlerweg bis Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln durch Totalunternehmen - Erweiterter Planungsbeschluss und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Hr. Scholz (GUT) zu TOP 10.3
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rochusstraße, Platz 1 in Köln-Ossendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: zurückgestellt
Vermarktung Alpenerstraße 4 - 6 in Köln-Ehrenfeld, Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Fertigstellungstermin bei den Heliosschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln (2076/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fitnessparcours auf dem Spielplatz "Am Brunnenweg" in Köln-Bickendorf, Az.: 98/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Am Nußbaumer Pfad/Frohnhof Straße/Sandweg, Az.: 35/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sporthallen Everhardstraße - aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürger*inneneingabe zum Konzeptvergabeverfahren der städtischen Liegenschaft Alpenerstr. 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.11.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 07.11.2022 19:00 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Nebeneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln