Feb 26

Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 26. Februar 2026 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (49)

1

Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Gleichstellungsrelevante Themen

4

Integration und Vielfalt

4.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

4.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

4.2.1

Bericht der Behindertenbeauftragten der Stadt Köln 01/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt

4.3.1

Freigabe und Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3.2

Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3.3

Sonderauswertung der Studie zu Lebenslagen und Erfahrungen von LSBTIQ* „Queer durch NRW“ für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

5.1

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

5.2

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: vertagt

5.3

I., II. und III. Quartalsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln für 2025

Ergebnis: vertagt

6

Arbeit

6.1

Jobcenter Köln

6.1.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Arbeitsmarktförderung

6.2.1

Ergebnisse im Kommunalen Programm für Arbeit und Beschäftigungsfähigkeit (KomProArBeit)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

8

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Ausschussempfehlungen an den Rat

9.1

Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.1.1

Projektstand Smartphone-basiertes Ersthelfer-Alarmierungs-System

Ergebnis: Sache ist erledigt

29

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der VOLT-Fraktion zum Projektstand eines Smartphone-basierten Ersthelfer-Alarmierungssystems

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Kosten der Unterkunft 2026: Was ist angemessener Wohnraum in Köln?

Ergebnis: vertagt

11.1.3

Empfehlungen der Kommission zur Reform des Sozialstaats - Folgen für Verwaltung und Leistungsberechtigte in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

32

Beantwortung der Anfrage AN/0278/2026 der SPD-Fraktion betreffend "Empfehlungen der Kommission zur Reform des Sozialstaats - Folgen für Verwaltung und Leistungsberechtigte in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen

11.2.1

Weiterentwicklung des Suchthilfekonzeptes durch Abgabe von Substitutionsmedikamenten

Ergebnis: Sache ist erledigt

35

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Volt-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren vom 05.02.2026 (AN/0217/2026) betreffend "Weiterentwicklung des Suchthilfekonzeptes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Aktuelle Situation der Beleghebammen in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

37

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Grünen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren vom 15.01.2026 (AN/0027/2026) betreffend "Beleghebammen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen

11.4

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Verlängerung des Belegungsrechtsvertrages mit der GAG Immobilien AG (GAG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Umsetzung des Ratsbeschlusses AN/1056/2025 vom 03.07.2025 - Mieten runter! Mietpreisüberhöhung und Mietwucher effektiv bekämpfen und verhindern

Ergebnis: vertagt

12.5

"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025

12.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

"Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)": Umsetzungsstand des AVR-Beschlusses vom 19. Mai 2025

Ergebnis: Sache ist erledigt

12.6

Entwicklung der Unterbringungsressourcen für Geflüchtete bei der Stadt Köln bis einschließlich 2027

Ergebnis: vertagt

12.7

Jahresbericht 2024 der Feuerwehr Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2025

Ergebnis: vertagt

Details

Beginn
26.02.2026 15:30 Uhr
Ende
26.02.2026 17:05 Uhr
Ort
Ratssaal