Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 02. Juli 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
barrierefreier Ausbau Linie 13 - zurückgestellt bis zur Sitzung am 10.09.2018-
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsanbindung/Schulwegsicherung der Gesamtschule Wasseramselweg
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Boulevard Ehrenfeld" (Az.: 02-1600-76/17)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Versetztes Parken Nagelschmiedgasse (Az.: 02-1600-37/18) -zurückgestellt bis zur Sitzung am 10.09.2018-
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sachstand Westfriedhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Kriegsgräberanlage Westfriedhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anfrage: Anlage von Baumscheiben auf dem Erlenweg als Maßnahme der Verkehrsberuhigung
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Zeitplan der „aktuellen Projekte“ für den Radverkehr in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verlängerung der Stadtbahnlinie 5
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Querungshilfe Alexianer Werkstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Querungshilfe Alexianer Werkstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Lebendige Veedel erhalten – Milieuschutzsatzung für Ehrenfeld!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Sicherung der Kreuzung Mühlenweg Mathias-Brüggen-Straße in Köln - Ossendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrsberuhigung Kreuzung Akazienweg/Am Fliederbusch/Am Langen Stein
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) betr.: Herkulesstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einrichtung von Betreuungsgruppen für Kinder in den freien Räumen der Flüchtlingsunterkunft Butzweilerhof.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Nachpflanzung eines abgestorbenen Baumes und Klärung des Vorgangs
Ergebnis: Sache ist erledigt
Nachpflanzung eines abgestorbenen Baumes und Klärung des Vorgangs
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Liebigstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Erhalt der Postfiliale in Bickendorf, Am Haselbusch
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke, betr.: Fahrradabstellplätze Bahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Neuordnung der öffentlichen Flächen vor dem Gebäude Ehrenfeldgürtel 125
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Namensgebung der Katholischen Grundschule Wilhelm-Schreiber-Str. 56, 50827 Köln (Ossendorf)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung
Ergebnis: zurückgestellt
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - wurde unter TOP 8.10 behandelt
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lärmschutzwand Vogelsang; Hier: Mündliche Anfrage von Herrn Bezirksvertreter Klemm (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 07.05.2018, TOP 13.4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werbesäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über den Antragseingang einer Bauvoranfrage zur Bebauung eines Grundstücks in der Takustraße (Schausteller-Platz)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung von neuen Kitas im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift der Sondersitzung des Rahmenplanungsbeirates vom 17.04.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Umgestaltung Kreuzung Klarastraße/Stammstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion, Artilleriehalle Alpenerstraße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schädigung des denkmalgeschützten Hauses Hansemannstr. 2 (öffentlicher Teil der Beantwortung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen des Jahres 2017 im Stadtbezirk Ehrenfeld - Nachfrage zur Unfallhäufungsstelle Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel/Stammstraße (Ehrenfeld)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulweg Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Schulweg Wasseramselweg - Mitteilung TOP 12.15- 2182/2018
Ergebnis: geändert beschlossen
Nahversorgung Am Butzweilerhof Hier: Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Hanselmann (SPD-Fraktion) in der Sitzung der BV 4 vom 07.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.07.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 02.07.2018 21:10 Uhr
- Ort
- Raum 116