Integrationsrat
Dienstag, 16. August 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (54)
Situation der Aufnahme von Geflüchteten in Köln
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Gleichstellungsrelevante Themen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen
Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung AN 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße in Kalk"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage im Integrationsrat zu "Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage: Verloren gegangene Unterlagen bei der Ausländer:innenbehörde
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage im Integrationsrat zu "verlorengegangene Unterlagen im Ausländeramt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln aus dem Integrationsbudget, hier: Gesundheitswegweiser für Migrant*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung zur Nachfrage zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken / Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAK4 zur Sitzung des Integrationsrates am 10.05.2022 zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken - Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes (AN/0798/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten (AN/0880/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage - ÖPNV für Alle?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage - ÖPNV für Alle?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun?
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Verfahrensablauf für die Beantragung des Chancen-Aufenthaltsrechts
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht Auszugsmanagement 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertigstellung und Umsetzungsbeginn Förderkonzept Kulturelle Teilhabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielbild des Ausländeramtes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zu Unterbringung und Angebote für geflüchtete Frauen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage zu Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Platzgestaltung Keupstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Rückführungen 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufgabe des Standortes am Südstadion als kommunale Erstaufnahme
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herrichtung des ehemaligen Baumarkt-Geländes an der Friedrich-Naumann-Straße 2 in Köln-Porz-Eil als Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausländeramt als Willkommensbehörde umgestalten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltung zum Kölner Tag der Menschen mit Behinderung am 12.09.2022 zum Thema Gesundheit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Antrag Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde
Ergebnis: Alternative beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeenden Maßnahmen der Ausländerbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Beschlussvorlagen
Besetzungsänderung in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2022: "Schiffspatenschaft für das Rettungs-Schiff "Alan Kurdi" des sea eye e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Restmittel zur Förderung von antirassistischen und rassismuskritischen Projekten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Gremien
Details
- Beginn
- 16.08.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 16.08.2022 17:50 Uhr
- Ort
- Ratssaal