Mai 27

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 27. Mai 2021 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (72)

1

Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen

2

Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Beantwortung: Corona-Pandemie: Auswirkung auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Sachstand zum 3. Frauenhaus (Beantwortung zu AN/0469/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.1.1

Anfrage bezüglich der kommunalen Zuweisung von LSBT*I*Q Geflüchteten aus der ZUE nach Köln in die LSBT*I*Q Geflüchteten Unterkunft

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Beantwortung: Nachfragen zur Vorlage 1257/2021 - Fragen zur Unterbringung LSBT*I*Q Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Beantwortung einer Anfrage aus der Stadt AG LST: Dienstleistungen für Senior*innen - Berücksichtigung spezifischer Bedarfe?

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.4

Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

2.3

Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.6

Testphase im Programm der Seniorenberatung

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.7

Interkulturelle Zentren - Mitteilung über die Verwendung des übergreifenden Budgets im Jahr 2020 und Sachstand Qualitätsentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau

Ergebnis: geändert beschlossen

26

Änderungsantrag zu TOP 5.1.: Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grund-stück WilhelmSchreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bau-vorhabens und Rückbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6.1

Errichtung von Probe- und Atelierräumen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

33

Änderungsantrag zu TOP 6.1 Errichtung von Probe- und Atelierräumen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Wohnen

7.1

Aktuelle Entwicklung im Objekt Gummersbacher Str. 25

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Kölner Statistische Nachrichten 8/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Geplante Impfungen von untergebrachten Wohnungslosen und Geflüchteten vom Amt für Wohnungswesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Beantwortung der Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Beantwortung zum Wortbeitrag zu TOP 5.1 aus der Sitzung vom 26.04.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

JobCenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

1. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

32. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

50

Beantwortung der Anfrage AN/0666/2021:: Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

10.2.1

Anfrage der Fraktion Die Linke: Beteiligung der Wohlfahrtsverbände an der Erstellung des Lebenslagenberichts

Ergebnis: Sache ist erledigt

54

Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1007/2021 zum Lebenslagenbericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung: Nachfrage aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 15.04.2021 zu TOP 5.2 Neubau öffentlich geförderter Wohnraum Porz, Deutzer Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Beantwortung: Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.01.2021 zu TOP 7.5 Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020 (2821/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 14.16 „Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)" vom 15. April 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. psychischer Erkrankungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Häusliche Gewalt in der Corona-Krise

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Paul Intveen in der Sitzung des Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 15.04.2021 TOP 5.6 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren

12

Mitteilungen

12.1

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Kooperatives Baulandmodell Köln, 3. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 31.12.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Kölner Statistische Nachrichte Kurzinformation Bevölkerungszahlen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: „Erste Bilanz – 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG“

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Kölner Statistische Nachrichten 4/2021

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Masterplan Dezernat V

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
27.05.2021 15:30 Uhr
Ende
27.05.2021 18:15 Uhr
Ort
Ratssaal