Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 11. Dezember 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
A - Sachstand Porz-Mitte
B - Vorstellung des Geschäftsführers Heideportal Gut Leidenhausen e.V., Herrn Schallehn
Antrag der SPD-Fraktion: Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema „Umsetzung von Veranstaltungs- und Terminbeschlüssen der BV Porz, insbesondere Jugend-BV und Sicherheitskonferenz“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung einer Buslinie zwischen Westhoven - Kölner Straße der Linie 7 und linksrheinisch Heinrich-Lübke-Ufer über die A4 (Az.: 02-1600-117/17)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 2.1 - Buslinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 2.1 - Buslinine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Optimierung der Beleuchtung am Friedrich-Ebert-Ufer/Rheinboulevard in Porz (Az.: 02-1600-137/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 2.2 - Beleuchtung Fr.-Ebert-Ufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
"Freiraumplanerischen Ideenwettbewerb für die Innenstadt von Köln – Porz mit Realisierungsteil (Friedrich-Ebert-Platz)" in Köln-Porz aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.3: Porz Mitte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Deutzer Hafen in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03; Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: ungeändert empfohlen
NEUFASSUNG Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.5 - Langeler Berg
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Erhalt Bürgerzentrum Ahl Poller Schull (APS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion:Ausbau des Gehweges Am Stumpfen Kreuz westseitig zwischen Wolf-Metternich-Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherheit Parkplatz P.-Reiss-Str
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sozialarbeiter-Team für Siedlung Glashüttenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Versetztes Parken Glashüttenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Interim und Neubau GGS Hauptstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.6 - Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung Gilgaustraße - aus der letzten Sitzung mit einer Frage geschoben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Bebauungsplan Langeler Berg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Veranstaltungen auf den Poller Wiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Poller Wiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fragen zur Fertigstellung und zum Betrieb des Parkhauses am Bahnhof Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Grünen: Parkhaus Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehr im Porzer Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehr im Porzer Süden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Treppenabgang Ohmstraße in Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Treppenabgang Ohmstraße Höhe Kaiserstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bücherschrank in Eil, Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Bücherschrank in Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion: Sportplätze Humboldstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: Sportplätze Humboldtstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bushaltestelle Gut Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Grünen: Bushaltestelle Gut Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion: Verlängerung der Fahrradmarkierung in der Hohenstaufenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion die Grünen: Fragen zu den Ausfällen bzw. Verspätungen der Straßenbahn Linie 7 im Monat November 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Verkehrssicherheit an der Zündorfer Groov
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Stellungnahme zu AN/1507/2018 betreffend der Planung und Realisierung von Trockenurinalen in den Schulen im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Porz in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung, hier: Stand 31.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgehungsstraße Zündorf L 82n
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zum Antrag AN/1494/2018 - Toiletten Groov
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion: „Sachstand zur behindertengerechten Toilette an der Groov in Zündorf“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 11.12.2018 19:35 Uhr
- Ort
- Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)