- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 19. März 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (59)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation, verschmutzte Gehwege Fridolinstraße in Neu-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-75/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung eines Spielgerätes für den Schulhof der Paul-Klee-Schule, Ottostraße 76, 50823 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts für Grundstücke: "Bewährtes Instrument zur Behenung der Wohnungsnot - auch für Ehrenfeld"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Segro Gelände und ehemaliges Verwaltungsgebäude Herbig Haarhaus
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schließung Notfallpraxis in Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Antrag Insektenfreundliches Ehrenfeld AN/0065/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Autofreier Sonntag auf der Venloer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beschluss der BV Ehrenfeld "Boulevard Ehrenfeld" (Az.: 02-1600-76/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Eisen- und Kohlenstraße entlasten
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anbindung der neuen Gesamtschule Wasseramselweg - jetzt endlich einen sicheren Schulweg schaffen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Unterstützende Maßnahmen zur Luftreinhaltung, Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verlängerung der Buslinie 145
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Unterstützende Maßnahmen zur Luftreinhaltung, Teil 2
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Venloer Straße 525 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Benennung einer Planstraße im Baugebiet ehemaliger Güterbahnhof Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung der Fuß- und Radwege und des Quartiersplatzes im Baugebiet Häuschensweg in Köln-Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich der Nattermannallee / Einmündung Venloer Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Äußere Kanalstraße / Subbelrather Straße 481
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Von-Hünefeld-Straße 59
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Äußere Kanalstraße 67 / Einmündung Borsigstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Venloer Straße gegenüber 891 / Einmündung Mathias-Brüggen-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr.: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der BV 4 (Köln Ehrenfeld) zu TOP 10.1, Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 -494 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.1.1 - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss und frühz Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung unverzüglich umsetzen! - Änderungsantrag zu TOP 10.5 „Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rochusstraße in Köln-Ossendorf; Anhörung der BV 4 zu den Ergebnissen der frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des B-Plan-Entwurfes (vorhabenbez. B-Plan)
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Michael-Ende-Schule, KGS Platenstr. 7-9, 50825 Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Frau Rath, Bezirk 4
Ergebnis: zurückgestellt
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"
Ergebnis: Kenntnis genommen
REWE-Markt Venloer Str. 310 - Aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anbindung Schule Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.03.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 19.03.2018 21:10 Uhr
- Ort
- Raum 116