Mär 19

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 19. März 2018 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (59)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation, verschmutzte Gehwege Fridolinstraße in Neu-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-75/17)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

5.1

Annahme einer Schenkung eines Spielgerätes für den Schulhof der Paul-Klee-Schule, Ottostraße 76, 50823 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts für Grundstücke: "Bewährtes Instrument zur Behenung der Wohnungsnot - auch für Ehrenfeld"

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Segro Gelände und ehemaliges Verwaltungsgebäude Herbig Haarhaus

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schließung Notfallpraxis in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand Antrag Insektenfreundliches Ehrenfeld AN/0065/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Autofreier Sonntag auf der Venloer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beschluss der BV Ehrenfeld "Boulevard Ehrenfeld" (Az.: 02-1600-76/17)

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Eisen- und Kohlenstraße entlasten

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Anbindung der neuen Gesamtschule Wasseramselweg - jetzt endlich einen sicheren Schulweg schaffen!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Unterstützende Maßnahmen zur Luftreinhaltung, Teil 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Verlängerung der Buslinie 145

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Unterstützende Maßnahmen zur Luftreinhaltung, Teil 2

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Venloer Straße 525 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Benennung einer Planstraße im Baugebiet ehemaliger Güterbahnhof Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Benennung der Fuß- und Radwege und des Quartiersplatzes im Baugebiet Häuschensweg in Köln-Bickendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich der Nattermannallee / Einmündung Venloer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.4

Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Äußere Kanalstraße / Subbelrather Straße 481

Ergebnis: zurückgestellt

9.5

Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Von-Hünefeld-Straße 59

Ergebnis: zurückgestellt

9.6

Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Äußere Kanalstraße 67 / Einmündung Borsigstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.7

Errichtung einer City-Light-Säule vor dem Grundstück Venloer Straße gegenüber 891 / Einmündung Mathias-Brüggen-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.8

Erste Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr.: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion in der BV 4 (Köln Ehrenfeld) zu TOP 10.1, Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 -494 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.3

Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.1.1 - Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486 - 494 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; VEP Einleitungsbeschluss und frühz Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.3.1

Änderungsantrag zu TOP 5.1. Luftreinhalteplan

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.3.2

Wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung unverzüglich umsetzen! - Änderungsantrag zu TOP 10.5 „Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans"

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.3.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Luftreinhaltung - Position der Stadt Köln zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Rochusstraße in Köln-Ossendorf; Anhörung der BV 4 zu den Ergebnissen der frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des B-Plan-Entwurfes (vorhabenbez. B-Plan)

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Michael-Ende-Schule, KGS Platenstr. 7-9, 50825 Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Frau Rath, Bezirk 4

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

REWE-Markt Venloer Str. 310 - Aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Earth Hour 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Anbindung Schule Wasseramselweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
19.03.2018 17:00 Uhr
Ende
19.03.2018 21:10 Uhr
Ort
Raum 116