Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 29. Januar 2026 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (65)
Einwohneranfragen
Einwohnerfrage gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen zum "Bauprojekt Kölner Straße /Hohe Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für verkehrliche Maßnahmen zur Schulwegerschließung am neuen Schulstandort Friedensstraße in
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Kopernikus-Schule, Bonner Straße 40, 51145 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Gemeinschaftsgrundschule Konrad-Adenauer-Straße 20, 51149 Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Eduard-Mörike-Schule, Mörikeweg 2-6, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der Heideschule, Neue Heide 25-27, 51147 Köln - Bedarfsprüfungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 724062/02 Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"
Ergebnis: vertagt
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen-Volt "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Marktplatz in Ensen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion "Errichtung eines kombinierten Rad- und Fußwegs zwischen Heidestraße und Bieselweg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Fußweg Bieselweg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Volt "Herstellung eines öffentlichen Bouleplatzes auf dem Gelände des Bürgerzentrums Engelshof, Porz-Westhoven"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Verkehrsspiegel Evezastraße /Wahner Straße in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Treppe östlich der Bahngleise an der Bergerbrücke"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Fußgängerüberweg Houdainer Straße/ Hauptstraße in Zündorf"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrssituation Scheuermühlenstr. / Linder Weg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Treppenabgang Ohmstraße/Kaiserstraße in Porz-Mitte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrsfluss in der Cäcilienstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Absolutes Halteverbot in der Leostraße in Porz-Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Treppenabgang Forsbachstraße in Porz-Urbach"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Sachstandsbericht zum Baustellenmanagement im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen - Volt "Vergabe der bezirksorientierten Zuschüsse 2026 (BOM)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion aus der Sitzung des Bezirksvertretung Porz vom 18.06.2025 (AN/0951/2025) betr. "Schulwegsicherheit im Bereich der Salmstraße."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Schulwegsicherheit im Bereich der Salmstraße"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion "Geruchsbelästigung in Grengel – Verdacht auf Kerosin"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der AfD-Fraktion "Reizgas-Attacke Wilhelm-Busch-Realschule"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der AfD-Fraktion "Schaffung von Studentenwohnraum durch Umwidmung bestehender Asylunterkünfte"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der AFD zur Schaffung von Studierendenwohnraum durch Umwidmung bestehender Asylunterkünfte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Amtskette und Gästebuch der ehemals selbstständigen Stadt Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 29.01.2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "Schulstraßen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt "KVB-Haltestelle Porz Markt"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Treppe Ohmstr./Kaiserstr."
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion "Bauliche Situation und Nutzung der Turnhallen im Grengel"
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1 und 3, 51143 Köln-Porz - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssicherheit Loorstraße/Auf dem Loor, Aktenzeichen 139/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anliegerstraße und Bewohnerparken Asternweg, Köln-Porz, Aktenzeichen 154/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.01.2026 17:03 Uhr
- Ende
- 29.01.2026 18:25 Uhr
- Ort
- Rathaussaal