Nov 05

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 05. November 2018 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (95)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Kreuzung Landgrafenstraße/Wüllnerstraße Köln-Lindenthal (Az.: 02-1600-120/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Eingabe nach § 24 GO- Petition Kinderspielfläche Auerbachplatz für Kinder und nicht für parkende Autos

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.2

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Lothar Müller/Linke aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 02.07.2018 betreffend Arbeiten im Bereich des geplanten RheinEnergieSportparks; AN/1070/2018

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Umwandlung Vorgärten in Parkplätze

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.2

Bebauung des Grundstücks Aachener Straße 224

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.3

Denkmalgeschützter Petershof in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.4

Müllbeseitigung im Bereich von Fastfood-Läden

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.5

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.6

Kölner Stadion EM 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.7

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.8

Umgang der Stadt mit Verleihräder-Firmen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3

Noch nicht beantwortete Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.1

Baumfällungen auf dem Grundstück Carl-Schurz-Straße 7 in Köln-Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.2

Äußere Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.3

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.4

Anfrage zum Sachstand bei der Umsetzung des am 15.09.2014 von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Antrags zu verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes im Umfeld des "Betonpilzes" im Beethovenpark (AN/1062/2014)

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.5

Sportversorgung

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.6

Kita "Treehouse Swans"

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.7

Sachstand zur äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.8

Absperrungen gegen wildparkende Fahrzeuge im Grüngürtelgelände

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.9

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.10

Art und Umfang von Hubschraubereinsätzen über Lindenthal und damit verbundene Lärmbeeinträchtigungen

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.11

Schließung von Sparkassenfilialen

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.12

Bewohnerparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.13

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.14

Verkehrsberuhigung in der Frechener Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.15

Liegenschaft Weyertal 92

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.16

Status Rhöndorfer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.17

Statikgutachten Bauvorhaben der GWG Köln Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.18

Beleuchtung Kreisverkehr Lise - Meitner - Ring / Adrian - Meller - Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.19

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.20

Anwohnerschutzkonzept Drosselstraße Köln Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.21

Beschilderung Tempo 30 Ostseite Alter Militärring

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.22

Anfrage zum Sachstand der äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.23

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.24

Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.25

Aktivität des Ordnungsamts am 07.07. 2016 Zülpicher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.26

Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.27

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die Öffentliche Hand

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.28

Gefahrenbewertung zum Neubauprojekt am Clarenbachplatz in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.29

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.30

Vorkaufsrecht Weidener Bogen

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.31

Statikgutachten zu Bauvorhaben der GWG Köln-Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.32

Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring/ Adrian- Meller- Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.33

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.34

Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.35

Limelight in Junkersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Taktverdichtung Linie 1

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Barrierefreie Gehwege Lindenthal

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

62

Ersetzungsantrag zu Top 8.1.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Einbahnstraßenregelung für ein Teistück der Clarenbachstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Sperrung des Aquaienweges in der Sülzer Kleingartenanlage von der Gleueler Straße für den Autoverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Setzen der Flagge "frei leben" am 25.11

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Fahrradabstellanlagen am Eingang des Bezirksrathauses Lindenthal

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Ertüchtigung der Radwegequerungen über die Aachener Straße in Köln- Weiden

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.8

Beteiligungsverfahren Parkstadt Süd

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.9

Unterbinden des Parkens von Fahrzeugen auf dem Fahrradweg des Sülzgürtels

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Errichtung eines Sonnenschutzes auf dem Spielplatz in den Anlagen Karl-Schwering- Platz/Rautenstrauchkanal

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.11

Gleueler Brücke

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.12

Aufstellen einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 BauGB für den Kölner Stadtteil Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.

Ergebnis: zurückgestellt

81

Verweisung in den Rahmenplanungsbeirat mit Erläuterungen zu TOP 9.2.2 Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

84

Ergänzungsantrag zu Top 9.2.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

1. Sachstandsbericht zum Pilotprojekt "Stadtteilservice Lindenthal"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Stellungnahme zu AN/1264/2018, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung von Fahrradstellplätzen im Umfeld der Gymnasien EvT und Schiller

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung "Mini Club integrative Kita", Geisbergstraße 139, 50939 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
05.11.2018 16:00 Uhr
Ende
05.11.2018 18:15 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal