Mär 12

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 12. März 2026 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (94)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Anfrage zur technischen Ausstattung des Bezirksamts Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Versorgung des Stadtbezirks Chorweiler mit öffentlichen Abfallbehältern

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Anfrage zur Sicherung des Bolzplatzes in Blumenberg-Süd — Installation Ballfangzaun/Netz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Anfrage zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Giershausener Weg in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5
7.1.7

Anfrage zu unerlaubtem LKW-Parken auf dem Parkplatz P7 am Fühlinger See – unvollständige Umsetzung des Beschlusses AN/1743/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sporthalle Henry-Ford-Realschule Anfrage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Bushaltestellen/Wartehäuser Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Querungshilfe Kreuzung Mengenicher Str. /Johannesstr. Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Wohnsituation von Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Abriss der alten Hauptschule Holzheimer Weg in Worringen/Neubau der Gesamtschule Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der FDP

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Berücksichtigung des Kölner Nordens bei der Errichtung neuer Carsharing-Stationen Anfrage der AfD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Glasfaser Ausbau Langel Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Pflege- und Reinigungsmaßnahmen für Grün- und Freiflächen im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Bedarf und Standortprüfung für eine öffentliche Toilettenanlage in Köln Heimersdorf Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Tiny House Siedlung im Kölner Norden Anfrage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.1

Sanierung Bruchstraße, AN/1996/2023

7.3.2

Beschilderung Parkplatzzufahrt Liverpooler Platz, AN/0148/2024

7.3.3

Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt Chorweiler, AN/1424/2025

7.3.4

Anfrage zur aktuellen und zukünftigen Verkehrssituation in Merkenich, AN/1428/2025

7.3.5

Parkplatzsituation Siedlung Chorweiler Nord, AN/1461/2025

7.3.6

Turbokreisel Emdenerstraße - Causemannstraße - Zufahrt Industriestraße, AN/1465/2025

7.3.7

Schulstrassen, AN/1466/2025

7.3.8

Sperrung mehrerer Parkflächen in Chorweiler-Nord und bei der Kontrollpraxis des Ordnungsamts, AN/1464/2025

7.3.9

Verwahrlosung des Areals ehemalige Postfiliale Chorweiler - Florenzer Str./Athener Ring, AN/0150/2026

7.3.10

Sanierung der Alten Römerstraße zwischen Rheinkassel und Merkenich, AN/0151/2026

7.3.11

Aktueller Stand und Perspektiven der Drogenhilfe im Stadtbezirk Köln-Chorweiler, AN/0158/2026

7.3.12

Olympiafolgen für Köln, AN/0160/2026

7.3.13

Parkplatzbewirtschaftung von Supermärkten, AN/0165/2026

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Abriss der Papageiensiedlung in Seeberg-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Runder Tisch Mobilität ÖPNV/MIV/Fahrrad/Fußgänger Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP, Die Linke und BSW

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Fachgespräch Fühlinger See Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP, Die Linke und BSW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Kriminalpräventiver Rat Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der FDP, Die Linke und BSW

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Innovation bei Müllentsorgung/Stadtreinigung Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Sicherstellung der planmäßigen Bedienung aller S-Bahn-Haltepunkte im Kölner Norden Stadtbezirk Chorweiler (S6 und S11) und wirksame Durchsetzung der Haltepflicht Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: vertagt

8.3.3

Einrichtung einer Jugendvertretung in der Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP

Ergebnis: vertagt

8.3.4

Platzkümmerer für Chorweiler Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

54

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.3.5

Gesundheitsschutz und Wohnqualität sicherstellen- Lärmschutz an der B9 in Worringen Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP

Ergebnis: vertagt

8.3.6

Radwegverbindung Neusser Landstraße – Merkenich Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

57

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3.7

Aufstellung eines zusätzlichen Mülleimers im Bereich Worringen Süd-West Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.3.8

Lebenswertes Wohnen für alle - Gesundheitsgefahren ernst nehmen Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3.9

Prüfung Einbahnstraße Mohlenweg Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"

Ergebnis: geändert beschlossen

66

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.2.2

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern im Gebiet der Stadt Köln

Ergebnis: vertagt

68

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

9.2.3

Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Ergebnis: vertagt

9.2.4

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: vertagt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)

Ergebnis: vertagt

10.2.2

Fühlinger See Veranstaltungsplanung 2026

Ergebnis: vertagt

10.2.3

Mitteilung Gesundheitsregion Köln

Ergebnis: vertagt

10.2.4

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

Ergebnis: vertagt

10.2.5

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: vertagt

10.2.6

Veröffentlichung der Stationen aus dem Carsharing Konzept

Ergebnis: vertagt

10.2.7

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2026

Ergebnis: vertagt

10.2.8

Sportentwicklungsplanung – Sachstand Interessenbekundungsverfahren Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Ergebnis: vertagt

10.2.9

Fördermittel vom Land NRW für ehrenamtliche Initiativen und Vereine – Sachstandsbericht 2025

Ergebnis: vertagt

10.2.10

Achter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: vertagt

10.2.11

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: vertagt

10.2.12

46. und 47. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: vertagt

10.2.13

Stadtradeln 2026

Ergebnis: vertagt

10.2.14

Umsetzungskonzept der neuen Regeln Köln.Gestaltet.Außengastronomie

Ergebnis: vertagt

10.2.15

23. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: vertagt

10.2.16

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 02.12.2025 (AN/1394/2025) betr.: Überarbeitung der bezirklichen Busteilnetze

Ergebnis: vertagt

10.2.17

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

Ergebnis: vertagt

10.2.18

Einführung eines einheitlichen Schließtags im System der Stadtbibliothek

Ergebnis: vertagt

10.2.19

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachstand der Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele

Ergebnis: vertagt

10.2.20

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55, 50769 Köln-Merkenich - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026

Ergebnis: vertagt

11

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
12.03.2026 17:00 Uhr
Ende
12.03.2026 22:07 Uhr
Ort
Großer Saal