Rat
Dienstag, 01. Oktober 2024 um 15:41 Uhr
Tagesordnung (123)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt betreffend "Aktuelle Stunde zu der Anschlagserie in Köln"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Schenkung Amelie von Wulffen "Untitled (Sunset/Fax Machine/Schiele)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Kostensteigerungen bei der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD und Linke sowie der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT" betreffend Demokratie und Transformation lernen - Bildung für nachhaltige Entwicklung in Kölner Schulen unterstützen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Linke und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Prüfung der Möglichkeiten zur Vermarktung des Namens der Kölner Oper zwecks Einnahmengenerierung"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Blindenleitsysteme in öffentlichen Gebäuden - Prüfantrag"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, FDP und der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Fortführung nichtpflichtiger Projekte, Maßnahmen und Förderungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Umgang mit wohnungslosen und kranken Menschen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktion Volt
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Ost-West-Achse jetzt beschließen"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Köln braucht dringend ein alternatives Nutzungskonzept für das Pascha – Menschenwürdige Unterbringung für wohnungslose und obdachlose Menschen schaffen"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Breitensport im Bestand schützen - Gleuler Wiese UND Trainingsplatz am Franz-Kremer-Stadion retten!""
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP
Ergebnis: Sache ist erledigt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregung der Bezirksvertretung Nippes betreffend "Mülheimer Brücke: Zwei Fahrspuren ausschließlich für Radverkehr"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Überstellungen nach Dublin-Abkommen in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 30.09.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Hey, Lastenradförderung wo bist du? Wir vermissen Dich!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 26.09.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend "Wie geht´s denn der Idee zweier neuer Landschaftsparks in Köln-Weiden so?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 01.10.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Zentrale Ausländerbehörde Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Abschiebungen und Abschiebehaft"
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Nutzungs- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulraum für nichtschulische Zwecke einschließlich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Richtlinie zur Abgabe kostenloser und ermäßigter Eintrittskarten des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2023/2024 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KomHVO
Umgestaltung von 4 Knotenpunkten entlang des Streckenzuges Weißer Straße in Bezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung des Einmündungsbereiches Escher Str./Am Bilderstöckchen in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendzentrum Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf" - Erneuerung des Bewegungsraum Pavillon
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Fortführung der Erweiterung des Mobilitäts-Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent² (MoCKiii²) und der verkehrstechnischen Infrastruktur zur Verbesserung des Verkehrsmanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Vertrages über die Benutzung städtischen Straßenlandes zum Zwecke der öffentlichen Abwasserbeseitigung und -nutzung zwischen der Stadt Köln und den Stadtentwässerungsbetrieben Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Belegungsrechtsvertrags mit der GAG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ombudspersonen nach § 16 Absatz 2 Wohn- und Teilhabegesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung der Stadt Köln am MacherinnenAward und Vergabe des MoverAward
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung des Bestandsgebäudes des Königin-Luise-Gymnasiums nach erfolgter Generalinstandsetzung in der Alten Wallgasse 10 in 50672 Köln und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Zusestraße 47, 50859 Köln zum Schuljahr 2024/25.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auswahlverfahren für die Vergabe städtischer Grundstücke in großflächigen Gewerbegebieten ab dem 01.01.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln - Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln - Auflösung der Kapitalrücklage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2024/2025 und Ausblick auf den Rechtsanspruch ab dem Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung Verpflegungspauschale für die Mahlzeiten in städtischen Kindertageseinrichtungen einschließlich Neufassung des Betreuungsvertrages und Konzipierung einer Entgeltordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Großmarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Modernes Frischezentrum bzw. Food Hub", hier: Nutzungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Statisch-konstruktive Sanierung der Großmarkthalle - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt der Stadt Köln zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2022/2023 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Rafael Sanchez zum Schauspielintendanten und zum Mitglied der Betriebsleitung der Bühnen Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beitritt zur "Cities Coalition for Digital Rights"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: In Vielfalt durch Vielfalt - Nachhaltige Strukturentwicklung in den städtischen Kulturinstitutionen
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die klimarobuste Umgestaltung der Kasemattenstraße in Köln-Deutz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-1-1148, Umgestaltung Kasemattenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Riehl, Gemarkung Nippes, Flur 086, Flurstücke 399 und 468; hier Baubeschluss für eine Dachsanierung
Ergebnis: geändert beschlossen
Weitere Entwicklung der Parkstadt Süd Hier: Rechtsformentscheidung zur Abwicklung des städtebaulichen Entwicklungsprojektes „Parkstadt Süd" – Abwicklung in einem Eigenbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Erbbaurechtes zur Errichtung eines Leistungszentrums, Franz-Kremer-Allee o.Nr., nur Ziffer 3 des Beschlussvorschlags
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion nur Beratung (Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil unter TOP 23.13)
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt nur Beratung (Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil unter TOP 23.13)
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Änderungsantrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT nur Beratung (Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil unter TOP 23.13)
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
208. Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtbezirk 9, Köln-Mühlheim, Arbeitstitel: "Lindgens-Areal" in Köln-Mülheim - Erneuter Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
216. Änderung des Flächennutzungsplanes "Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen" in Köln-Mülheim - Erneuter Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
231. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: Östlich Reitweg (Campus der TH) in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 69370/02 Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Änderung (Teilaufhebung) des BebauungsplanesNr. 60499/03 -Satzungsbeschluss- Arbeitstitel: 3. Änderung Schulbau Görlinger Zentrum in Köln-Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 69396/02 Arbeitstitel: Ringstraße 38 – 46 in Köln Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hans-Schulten-Straße von Dattenfelder Straße bis Wendekreis in Köln-Brück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Nachbesetzung stellvertretende sachkundige Einwohnerin für den Ausschuss Schule und Weiterbildung auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss: Caritasverband für die Stadt Köln e.V., Computerprojekt Köln e.V., Lobby für Mädchen - Mädchenhaus Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubenennung eines Mitglieds des Ausschuss Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubenennung eines beratenden Mitglieds nach § 58 Abs. IV GO NRW in den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte, hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter*innen in der Zweckverbandsversammlung zur Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Verwaltungsrat der Sparkasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koelncongress GmbH - Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Umbesetzung Ausschüsse / Sachkundige Einwohner:innen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffende "TOP 17 Gremienbesetzung Unterausschuss Wohnen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Gremienbesetzung - Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männer"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Gremienbesetzung - diverse Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Entsendung in den Aufsichtsrat der Koelncongress GmbH"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Gremienbesetzung - Digitalisierungsausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 01.10.2024 15:41 Uhr
- Ende
- 01.10.2024 23:05 Uhr
- Ort
- Ratssaal