Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Mit den „Dnipro Days“ startet Köln in eine neue Städtepartnerschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Taxigewerbe als Teil des ÖPNV erhalten – Wie kann die Stadt Uber und Co. stärker kontrollieren?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktionen CDU und Volt betreffend "Barrierefreie Toiletten am Neumarkt"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Arbeitskräftemangel bei der Stadt: Aktuelle Personalsituation 2024"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Unfallprävention im Straßenverkehr"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Klima-Gut betreffend "Keine Vergabe von städtischen Räumlichkeiten für extremistische Zwecke"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Erfahrungsbericht Pilotprojekt Bodycams bei Kölner Verkehrs-Betrieben AG (KVB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erfahrungsbericht zur Pilotphase der Einführung der Bodycams im Ordnungsdienst

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergebnis des Prüfauftrags zum Antrag der FDP-Fraktion betreffend „Schöner Heiraten in Köln“ (AN/2088/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über Sponsoringleistungen an die Stadt Köln im Jahr 2023 Berichtszeitraum 01.01.2023 – 31.12.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

LSBTI-Aktionsplan: zweite Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zur Bürgereingabe - Änderung §23 Hauptsatzung, Az.: 08/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bilanz des Sportamtes zur UEFA EURO 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sechster Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fünfter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einfache Sprache als Verwaltungsstandard

Ergebnis: Kenntnis genommen

„Aktionstag Mobilität“ am 28. September 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aus der Sitzung des Hauptausschusses die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion vom 17.07.2024 (AN/1035/2024) betreffend "Kommerzielle Fitness- und Sportkurse auf Grünflächen und Parks"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 25.04.2024 Beantwortung betreffend "Kontrolle der Mehrwegangebotspflicht" (AN/0628/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: August 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Personalbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Klimaschutz-Monitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtlichen Menschen - 01/2024

Ergebnis: zurückgestellt

Aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 11.06.2024 eine Beantwortung zu einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Volt zur „Förderung der Organspendeerklärungen im Rahmen von Behördengängen von Kölner*innen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Illegaler Handel mit Behördenterminen für Einbürgerungsverfahren"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Unterstützung des Verkehrsdienstes durch DSGVO-konforme Kameraautos"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Die rechtswidrige Kündigung von Frau Simone Baum und ihre Folgen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "weitere Planung zur Außengastronomie"

Antrag der Seniorenvertretung betreffend "Gewählten Seniorenvertretungen im Stadtbezirk das Recht vergeben, Anträge, Anregungen und Stellungnahmen der Bezirksvertretung vorzulegen"

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Mehr Inklusion bei der Stadtverwaltung Köln: Fünf Prozent der Neueinstellungen sollen Menschen mit Behinderung, Einschränkung oder Lernbeeinträchtigung sein"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Prüfung einer Partnerschaft mit einer Stadt in Schottland"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktion KLIMA GUT betreffend "Stadt Köln unterzeichnet Appell zur gesetzlichen Verankerung für nachhaltige Beschaffung"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Antrag der Fraktionen SPD und FDP betreffend "Sport- und Fitnesskurse auf städtischen Grünflächen ermöglichen"

Ergebnis: zurückgestellt

Beitritt zur "Cities Coalition for Digital Rights"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz NRW 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien