Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 01. Februar 2024 um 15:07 Uhr
Tagesordnung (70)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündl. Anfrage vom RM Seiger aus der Sitzung des StEA vom 28.09.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Paul Intveen und RM Tokyürek (LINKE) aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.09.2023 betreffend die Bilanz zum Projekt „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und dem Kriterienkatalog für barrie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kienitz (CDU-Fraktion) aus der Sitzung des StEA am 30.11.2023 (TOP 8.2) betreffend die Erschließung und Entwässerung am Falkenweg in Köln-Rondorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen der RM Pakulat und Kienitz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.11.2023 betreffend "Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 30.11.2023 betreffend „Ost-West-Achse–Zeithorizont zur Beschlussfassung und Beschleunigungsmöglichkeiten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.08.2023 (AN/1331/2023) betreffend "Strommast behindert Sichtfläche zum Weltkulturerbe Kölner Dom"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündl. Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 31.08.2023 (AN/1331/2023) betreffend "Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom" zu Frage 5 ergänzende Beantwortung (3452/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhalt und Nutzung des Fort XI und anderer preußischen Festungsanlagen
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Die Transparenz vorhandener Beteiligungsgremien verbessern und die Intensität der Beteiligung erhöhen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Direkterwerb Otto Langen Quartier für eine gemeinwohlorientierte Entwicklung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Deutzer Hafen – Besetzung Begleitgremium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Mitgliederwechsel im Begleitgremium Deutzer Hafen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualitätskriterien bei Hochhausplanungen verbindlich anwenden
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt. Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln; hier: Beschluss von Grundsätzen für die Entwicklung des Räumlichen Plans
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Vorlagen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Brandschutzsanierung und Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bf Deutz/Messe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu TOP 6.2 Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Präsentation der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Geh- und Radwegebrücke südlich der Hohenzollernbrücke Erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungen des Flächennutzungsplanes
208. Änderung des FNP - Lindgens-Areal in Köln-Mülheim - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/ Eil hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss zur Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Städtebaulichen Entwurf Falkenweg in Köln-Rondorf
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungssantrag zu Top 8.2
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu Top 8.1
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - städtebauliches Planungskonzept - Arbeitstitel: Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Städtebauliches Planungskonzept Otto-Langen-Quartier in Köln-Mülheim
Ergebnis: zurückgestellt
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 76403/02 Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Einleitungsbeschluss betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 74403/02 Arbeitstitel: Schulstandort Urbacher Weg in Köln-Porz
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Beschluss über die Aufhebung der Einleitung zur Änderung eines Teilbereich des Bebauungsplan 7441/02 sowie Beschluss zur einfachen Änderung des gesamten Bebauungsplan 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1.Änderung
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum B-Plan Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel - und Beschluss über die Einleitung eines B-Plans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeldgürtel 125
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 76399/04 Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 23.10.2023 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und Veränderungssperre für den Bereich Leyendeckerstraße 25-27 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: zurückgestellt
Offenlage von Bauleitplänen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70470/11, Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim
Mitteilungen
Deutzer Hafen – Wettbewerb Baufeld Ost 03
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+": Schlüsselprojekte 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beauftragung der Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Mitwirkung bei der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Förderprojektes "Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier - Auswertung der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsinformation zur Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebauliche Potentialanalyse zur Nutzung von Windenergie in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums in die Liegenschaft In den Reihen 16 in Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der Prüfung einer möglichen Anwendung der Grundsteuer C in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.02.2024 15:07 Uhr
- Ende
- 01.02.2024 17:43 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)