Jan 21

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 21. Januar 2021 um 16:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (79)

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Aktuelle Stunde: Zukunft des Kindergartens und des Gebäudes im Volksgarten? Auf Vorschlag von Herrn Hupke

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Änderungsantrag zu 3.1. Baubeschluss: Radstreifen auf Höhe Aachener Weihers (Stadteinwärts), Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.2

Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.3

Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.4

ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Straße 1 - Erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3.5

Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (AZ.: 02-1600-260/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.1

Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Zebrastreifen am Eierplätzchen

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

5.1.2.1

Änderungsantrag zu 5.1.2 Zebrastreifen am Eierplätzchen/Südstadt, Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.3

Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.4

Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6

Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.6.1

Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße und Dreikönigenstraße, Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.8

Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße, gemeinsamer Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

5.1.8.1

Änderungsantrag – Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Str./Ehrenstraße: AN/1336/2020

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

5.1.8.2

Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, Änderungsantrag FDP

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

5.1.8.3

Änderungsantrag Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße, Änderungsantrag CDU

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.1.8.4

gem. Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße-gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Linke, KlimaFreunde, FDP, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Verbesserung Radweg Riehler Straße, gem. Antrag Grüne, Linke, Klimafreunde und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4.1

Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Neue Verkehrsführung / Runder Tisch im Bereich der Severinsstraße, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.8

Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.9

Dringlichkeitsantrag - Weiterführen der "Trauorte in einem besonderen Ambiente", gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.1.1

Aufwertung der Ehrenstraße - Aktueller Stand

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße

6.1.5

Kellertheater und Kartäuserwall

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.6

Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.7

Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.8

Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.9

Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.10

Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Anfrage Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel (AN/05092019), Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Videobeobachtung im Gerlingquartier, Anfrage Die Linke

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.3

Barrierefreie Ampeln, Anfrage SPD

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Ergebnis: zurückgestellt

9.4

Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Ergebnis: zurückgestellt

9.5

Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof"

Ergebnis: zurückgestellt

9.6

Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Ergebnis: zurückgestellt

9.7

Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Ergebnis: zurückgestellt

9.8

Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Severinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.9

Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

9.10

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: zurückgestellt

9.11

Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt

Ergebnis: zurückgestellt

9.12

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
21.01.2021 16:00 Uhr
Ende
21.01.2021 16:15 Uhr
Ort
Lichthof SB