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- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 04. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fahrradzone Neuehrenfeld“, Aktenzeichen 152/23
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schulwegsicherung auf der Nußbaumerstraße in Neuehrenfeld“, AZ 59/23
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Sitzung vom 09.09.2024 (AN/1111/2024) betreffend "Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fußgänger- /Radwegebrücke Weinsbergstrasse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Einzelvertreterin Frau Pöttgen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 09.09.2024 (AN/1113/2024) betreffend „Fußgänger-/Radwegbrücke Weinsbergstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Marlis Pöttgen (FDP) und Elke Schröder (Bolzplatz im Leo-Amann-Park wieder bespielbar machen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde) betr.: Mehr Sicherheit auf der Hüttenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Verkehrssicherheit in der Vitalisstraße jetzt herstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schulverkehr Girlitzweg: Wirksamkeit der Maßnahmen prüfen und bedarfsgerecht weiterentwickeln
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.7
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Sicherer Schulweg für Schüler*innen: Tempo 30 auf der Rochusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Überholverbot auf der Vogelsanger Straße zur Gefahrenabwehr durchsetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB der 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße“ in Köln-Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
On-Demand-Angebot KVB-Isi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abbruch Rochusstr. 79 - ehemaliges Pfarrhaus in Bickendorf - innerhalb der Erhaltungssatzung E 14 (Bickendorf)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Nachfrage von BV Hanselmann, SPD-Fraktion, bezüglich der Container an der Peter-Lustig-Schule, Wilhelm-Schreiber-Straße 56, 50827 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 04.11.2024 18:45 Uhr
- Ort
- Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln