Nov 04

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 04. November 2024 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (64)

1

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Fahrradzone Neuehrenfeld“, Aktenzeichen 152/23

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schulwegsicherung auf der Nußbaumerstraße in Neuehrenfeld“, AZ 59/23

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr,; Sachstand inklusive Fahrradwerkstatt im Bahnbogen Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Fußballplatz im Leo-Amann-Park

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.10

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.11

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: zurückgestellt

6.12

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.12.1

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Sitzung vom 09.09.2024 (AN/1111/2024) betreffend "Rolltreppe Haltestelle Rochusplatz"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.13

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Fußgänger- /Radwegebrücke Weinsbergstrasse

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.13.1

Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Einzelvertreterin Frau Pöttgen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 09.09.2024 (AN/1113/2024) betreffend „Fußgänger-/Radwegbrücke Weinsbergstraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.14

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: zurückgestellt

6.15

Anfrage von Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Kostenexplosion barrierefreier Umbau von vier Bushaltestellen auf der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verbindungsweg zwischen Vogelsanger Straße und Meisenweg parallel zum Zeisig Weg und zur Eisenbahntrasse der DB in 50829 Köln Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion, Marlis Pöttgen (FDP) und Elke Schröder (Bolzplatz im Leo-Amann-Park wieder bespielbar machen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde) betr.: Mehr Sicherheit auf der Hüttenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Schulneubau Lindweiler Hof Bickendorf

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Verkehrssicherheit in der Vitalisstraße jetzt herstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Kreuzungsbereich Venloer Str./Innere Kanalstr. neu strukturieren

Ergebnis: zurückgestellt

8.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schulverkehr Girlitzweg: Wirksamkeit der Maßnahmen prüfen und bedarfsgerecht weiterentwickeln

Ergebnis: geändert beschlossen

38

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.7

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.8

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Sicherer Schulweg für Schüler*innen: Tempo 30 auf der Rochusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Überholverbot auf der Vogelsanger Straße zur Gefahrenabwehr durchsetzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Beschluss des Räumlichen Entwicklungskonzepts für das LiebigQuartier

Ergebnis: geändert beschlossen

45

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1

Ergebnis: Sache ist erledigt

46

Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2

Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes und abschließender Beschluss zur Stufe 4 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB der 239. Änderung des Flächennutzungsplans, Arbeitstitel: „Gewerbegebiet Venloer Straße“ in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet/Pilotprojekt Schulstraßen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

On-Demand-Angebot KVB-Isi

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Kommunal geförderte bezirkliche Kinder- und Jugendforen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote – Rückblick „Kölle aktiv„ 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem - hier: Aktueller Sachstand zur Vorbereitung der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Linie 4

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Abbruch Rochusstr. 79 - ehemaliges Pfarrhaus in Bickendorf - innerhalb der Erhaltungssatzung E 14 (Bickendorf)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Beantwortung der mündlichen Nachfrage von BV Hanselmann, SPD-Fraktion, bezüglich der Container an der Peter-Lustig-Schule, Wilhelm-Schreiber-Straße 56, 50827 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
04.11.2024 17:00 Uhr
Ende
04.11.2024 18:45 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal, Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln