Jun 26

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 26. Juni 2025 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (69)

1

Besuch von Herrn Beigeordneten Wolfgramm

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Beantwortung Anfrage zur Flächennutzung im Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO — Teil-Richtungsänderung Nordstraße, Köln-Nippes, Az.: 70/23 B

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Bürgereingaben gem. §24 GO, Umsetzung eines Superblock-Konzepts für das Nippeser Clouth-Quartier („LebeVeedel“-Konzept)

Ergebnis: vertagt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

7.1.3

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: vertagt

7.1.4

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: vertagt

7.1.5

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: vertagt

7.1.6

Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse

Ergebnis: vertagt

7.1.7

Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße

Ergebnis: vertagt

7.1.8

Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzug provisorischer und vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022)

Ergebnis: vertagt

7.1.9

Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.10

Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel

Ergebnis: vertagt

7.1.11

Fett-Gestank aus der Gastronomie in der Friedrich-Karl-Straße 109

Ergebnis: Kenntnis genommen

25

Fett-Gestank aus der Gastronomie in der Fridrich-Karl-Straße 109

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Sachstandsanfrage zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses Pallen-bergstraße 24

Ergebnis: vertagt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Anbringung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel vor der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Wiederherstellung der Durchfahrtsbeschränkung An St. Franziskus/Alzeyer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Erweiterung des Schulhofs der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Tiny Forest / Mini-Wald im Lohsepark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Lückenlose Besetzung der Stelle in der Bezirksjugendpflege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Bürgerinitiative LebeVeedel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Humba e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Daniel Schulz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Dea Bohde

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den TK Nippes 1903 e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Flüchtlingsrat e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.9

Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 64494/02

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

50

Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Generalinstandsetzung und Erweiterung des Schulgebäudes am Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Straße 7, 50735 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Rad- und Fußverkehrsförderung 2020-2025 im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr.2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Ausreichendes Personal in der Bezirksjugendpflege

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Schulstraße am Standort Kretzer Straße in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Neue Fahrradstraße auf der Mönchsgasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von GUT & Klimafreunde aus der Sitzung der BV Nippes vom 22.05.2025, AN/0846/2022, betreffend „Fahrradparken"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
26.06.2025 17:30 Uhr
Ende
26.06.2025 20:40 Uhr
Ort
Sitzungssaal