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- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 26. Juni 2025 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (69)
Besuch von Herrn Beigeordneten Wolfgramm
Einwohnerfragestunde
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Anfrage zur Flächennutzung im Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO — Teil-Richtungsänderung Nordstraße, Köln-Nippes, Az.: 70/23 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingaben gem. §24 GO, Umsetzung eines Superblock-Konzepts für das Nippeser Clouth-Quartier („LebeVeedel“-Konzept)
Ergebnis: vertagt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: vertagt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: vertagt
Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?
Ergebnis: vertagt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: vertagt
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: vertagt
Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse
Ergebnis: vertagt
Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße
Ergebnis: vertagt
Nachfragen bzgl. Baubeschluss zur Umsetzug provisorischer und vorgezogener Maßnahmen 2023 (3669/2022)
Ergebnis: vertagt
Baustellenabsperrung Lohsestraße und Holbeinstraße
Ergebnis: vertagt
Zuständigkeit Reinigung Fußwege für S-Bahnhof Geldernstraße/Parkgürtel
Ergebnis: vertagt
Fett-Gestank aus der Gastronomie in der Friedrich-Karl-Straße 109
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fett-Gestank aus der Gastronomie in der Fridrich-Karl-Straße 109
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sachstandsanfrage zur weiteren Nutzung des ehemaligen Krankenhauses Pallen-bergstraße 24
Ergebnis: vertagt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anbringung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel vor der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Wiederherstellung der Durchfahrtsbeschränkung An St. Franziskus/Alzeyer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Schulhofs der Mathilde-von-Mevissen-Grundschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tiny Forest / Mini-Wald im Lohsepark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lückenlose Besetzung der Stelle in der Bezirksjugendpflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Bürgerinitiative LebeVeedel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Humba e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Daniel Schulz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Werkstattstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Dea Bohde
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den TK Nippes 1903 e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Flüchtlingsrat e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 64494/02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Generalinstandsetzung und Erweiterung des Schulgebäudes am Erich Kästner-Gymnasium, Castroper Straße 7, 50735 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rad- und Fußverkehrsförderung 2020-2025 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr.2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausreichendes Personal in der Bezirksjugendpflege
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulstraße am Standort Kretzer Straße in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Fahrradstraße auf der Mönchsgasse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von GUT & Klimafreunde aus der Sitzung der BV Nippes vom 22.05.2025, AN/0846/2022, betreffend „Fahrradparken"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.06.2025 17:30 Uhr
- Ende
- 26.06.2025 20:40 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal