Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht 2021 Büro für Europa und Internationales

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung zur Anfrage von Herrn Petelkau im HA am 27.09.2021, TOP 7.2 (Neumarkt)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung Anfrage der SPD-Fraktion (AN/2202/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/1150/2021 betreffend "Gegen jeden Antisemitismus - Prävention von und Schutz vor Antisemitismus"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage zum Thema sexistische Bedrohung und Gewalt im Netz der FDP-Fraktion (AN/1438/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündliche Anfrage von Monika Möller (SB) zur zugenommenen Gewaltbereitschaft im Kwatier Latäng

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung der Anfrage AN/2013/2021 der SPD-Fraktion "Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen"

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Weiterentwicklung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements der Verwaltung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Auszählung der Briefwahl bei der Bundestagswahl"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage zum Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1.Halbjahr 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU Fraktion, Volt Fraktion zu "Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt" (AN/2199/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion zu "Antragsstau bei den Ausländerämtern in Köln: Werden nun endlich Stellen zugesetzt?" (AN/2200/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Personalbericht 2020 (Session Nr. 3011/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Evaluierungsbericht des Sachstandsberichtes der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Ergebnis: zurückgestellt

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Sachstand Projekt Personalrisikomanagement"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 5. November 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Inklusionsbericht 2020

Ergebnis: zurückgestellt

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Drogenproblematik am Neumarkt: Echtes Kümmern oder nur Schaufensterpolitik?"

Ergebnis: Sache ist erledigt

Neue Anfragen

Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt Fraktion betreffend "Handeln der Verwaltung im Hinblick auf die StVO Novelle"

Ergebnis: zurückgestellt

mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Silvesterfeuerwerk 2021/2022"

mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend " Maskenpflicht in der Innenstadt"

Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Auslastung und Wartezeiten bei dem Amt für Bürgerdienste und dem Ausländeramt der Stadt Köln"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Dringlichkeitsantrag der Handlungsempfehlungen für den Neumarkt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: geändert beschlossen

Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Externe Unterstützung für den Aufbau eines Innovationsbüros

Ergebnis: zurückgestellt

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen