Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 09. März 2017 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (66)
Bestellung eines Schriftführers des Ausschusses Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung sachkundiger Einwohner
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. im Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Teilnahme der Stadt Köln am kommunalen Förderprogramm "NRWeltoffen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
JobCenter Köln
Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.102016 bezugnehmend auf die Beantwortung 3133/2016 des Jobcenters Köln zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN 1359/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Hollmann aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 26.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage (Quote befristeter Beschäftigungsverhältnisse der Stadt Köln) zu TOP 8.1 der Sitzung vom 26.01.2017 (Bericht des Jobcenter Köln, 4324/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Stahlhofen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung einer Anfrage der Gruppte der Piraten im Rat der Stadt Köln betreffend "Gewaltschutz für Kinder in Flüchtlingsunterkünften: Bewirbt sich Köln für Koordinatorenstellen?" (AN/0027/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Systembauweise Dürener Str. (neben 283)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Piraten-Gruppe betreffend "Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen"
Ergebnis: geändert beschlossen
Beantwortung der Anfrage der Piratengruppe AN/1393/2016: "Werden die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals kontrolliert?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 13. Bericht
Ergebnis: zurückgestellt
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften Zeit-/Maßnahmenplan - aktueller Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung „Geflüchtete mit besonderem Schutzbedarf“ am 16.09.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Inklusionsvereinbarung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Heuser zur Beantwortung der Anfrage zum Thema "Beratungsangebot 'Präventive Hausbesuche' stärken!" (3521/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - (0990/2016) / Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 10.5 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 26.01.2017 zur Mitteilung zum Projektstart des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2017 - 0115/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebote der Beratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Schuldnerberatung bei der Stadt Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wohnraum für benachteiligte Personengruppen"
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Auswirkungen der Pflegestärkungsgesetze (PSG) I, II & III"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Vermittlungsstelle Seniorinnen- und Seniorenjobs"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Präventive Hausbesuche stärken"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Piraten-Gruppe betreffend "Wie viele Menschen nutzen den Köln-Pass?"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht des Programms "Win-Win für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung "Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)" des Bundes in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anwendung der Software Karthago im Amt für Wohnungswesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Broschüre zum Diversity Netzwerk der Kommunal- und Landesverwaltungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesprogramm „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 09.03.2017 15:30 Uhr
- Ende
- 09.03.2017 18:45 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18