Mai 04

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 04. Mai 2023 um 15:07 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (54)

1

Präsentation betreffend „Proaktive Kommunikation zu den Baustellen in der Altstadt Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer Anfrage zum Energiekonzept Deutzer Hafen von der Fraktion DIE LINKE (AN/0207/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus dem Stadtentwicklungsausschuss: Otto-Langen-Quartier, Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.3

Beantwortung einer Anfrage betreffend "Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt (0471/2022)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion betreffend RSV Rath-Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Energiekonzept für den Deutzer Hafen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.2

Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - EInladungspolicy

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.3

RSV Rath Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.4

Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Höhenentwicklungskonzept für die Innere Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1.1

Änderungsantrag zum Masterplan Innenstadt, hier: Höhenentwicklungskonzept für die innere Stadt

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1

Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, hier: Planungsbeschluss Sportpionierpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Großprojekt Köln-Kreuzfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Arbeitstitel: Östlich Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: zurückgestellt

11.3

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplans Nr. 68459/02 Arbeitstitel: ICE-Terminal in Köln-Deutz, 3. Änderung u. Aufhebung eines Aufstellungs- und eines Einleitungsbeschlusses am Standort (Ottoplatz-Ost)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66509/10

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 73456/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße 214 in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Änderungen der Wohnraumförderung 2023 einschließlich einer Übersicht der bezugsfertigen Wohnungen 2017 bis 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2020/2021 - Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2020/2021; Ausblick

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Projektfortschritt NEUmarkt – Maßnahmen zur Aufwertung des Neumarkts

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Präventionsatlas als Status-quo Analyse: Begleitende Mitteilung zur Vorlage 0514/2023 Masterplan Kommunale Sicherheit: Sachstand, weiteres Vorgehen und Bedarfsfeststellung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Kraftfahrzeuge in Köln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Mülheim Süd-West

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand 31.12.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Erhebung der Einzelhandelsnutzungen im Kölner Stadtgebiet 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Geändertes städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Aktueller Sachstand Haus Fühlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
04.05.2023 15:07 Uhr
Ende
04.05.2023 17:43 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)