Apr 17

Verkehrsausschuss

Dienstag, 17. April 2018 um 16:02 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (49)

1

A Verpflichtung einer Sachkundigen Einwohnerin

2

B Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde: "Verkehrsinfarkt vermeiden - Kapazitätssteigerung an den Knotenbahnhöfen Köln Hbf und Köln Messe/Deutz jetzt!" - verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 20.03.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

C Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2018 betr. Mehr Sicherheit für KVB-Servicemitarbeiterinnen und -mitarbeiter Pilotprojekt mit Bodycams aufsetzen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2

Für Planungen auf aktueller und solider Datenbasis: Verkehrserhebungen durchführen!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

1.2.1

Für Planungen auf aktueller und solider Datenbasis: Verkehrserhebungen durchführen!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung, Köln-Mülheim (Az.: 02-1600-180/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Busbeschleunigung Dürener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktbereiches Sachsenring/Ulrichgasse/Vorgebirgstraße sowie für die Änderung der Verkehrsführung im Knotenpunktbereich mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.3

Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.3.1

Planung einer temporären Fuß- und Radwegerampe von der unterstromigen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke zum Breslauer Platz (Vorlagen-Nr. 3561/2017)

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Ticketautomaten der KVB – Schwarzfahren wider Willen

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Wie, wann und wo sind die Bussen und Bahnen der KVB besonders ausgelastet?

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2

Aktuelle Anfragen

5.2.1

Buslinie 434 – Änderung der Streckenführung

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.2

Förderung von gewerblichen Cargobikes

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Fahrradführung Deutzer Brücke

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Südliche Fahrradrampe an der Mülheimer Brücke

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.5

Kostennutzenanalyse Ost-West-Achse

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.6

Kostenprognose Instandhaltung des unterirdischen Straßenbahn-Netzes in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.7

Automatisiertes Fahren in Köln - Hinkt Köln der Entwicklung hinterher?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

5.2.8

Radverkehrskonzepte in den Kölner Stadtteilen

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Elektromobilität: Ladestationen für die Multimodale Lademodul-Integration an Unterwerken der KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2

Fragen zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans (AN/0162/2018)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion - Kölner Anlegeplätze für Binnenschifffahrt auf dem Rhein (AN/0218/2018)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Dezentrale Car-Sharing Plätze schaffen, Mobiltiätswende voranbringen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Angsträume auf städtischen Flächen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Expressbusse statt PKW - Busspur auf dem Clevischen Ring

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.7

Auslastung der P+R-Anlage Königsforst

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.8

Förderung der Elektromobilität - Was tut die Verwaltung?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.9

Unfälle: KVB vs. Kfz

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtbahnanbindung Rondorf / Meschenich-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Haltestelle Lohsestraße - Planungen für den Einbau von Aufzügen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Köln vom 02. Februar 2018 für den Bau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

3-D-Zebrastreifen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Einrichtung des Amtes für Verkehrsmanagement, Neustrukturierung des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
17.04.2018 16:02 Uhr
Ende
17.04.2018 18:00 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)