Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Herkulesstraße (Az.: 02-1600-07/2020)

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.1, betr.: Bürgereingabe Herkulesstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 3.1 betr.: Bürger*inneneingabe Herkulesstraße

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Bürger*inneneingabe TOP 3.1 Herkulesstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Überarbeitung des Umbaus der Vogelsanger Straße in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-192/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verbesserung der Situation in Hüttenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbesserung der Situation in der Hüttenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand ehemalige Hauptverwaltung Herbol

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Baumfällungen im Wassermannpark

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Hintergründe zur Lindenthaler Gesamtschule Wasseramselweg im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Hintergründe zur Gesamtschule Wasseramselweg - zur Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei AN/0488/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Welche Bedeutung hat das Wohnraumbedarfgutachten für den Stadtbezirk Ehrenfeld?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Bauvorhaben Äußere Kanalstraße 86

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bauvorhaben Äußere Kanalstr. 86

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Anfrage KVB-Haltestelle Rochusplatz

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Schlangenbildung auf der Venloer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei BV 4, betr.: Boden behalten? Wie haben sich die Verkäufe öffentlichen Grund und Bodens entwickelt?

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42

Ergebnis: Kenntnis genommen

Notaufnahme für Geflüchtete Herkulesstraße 38-42

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Ein Anker für die Kultur? Welche Rolle kann die Fläche W401-021 (Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld) für Kunst und Kultur im Stadtbezirk Ehrenfeld spielen? (AN/0598/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Gehwegparken Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gehwegparken Bocklemünd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: BV Beschluss zu Bereitstellungzonen für kommerzielle Leihfahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

Anträge aus der Sitzung am 26.04.2021

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Beschleunigung Bebauungsplanverfahren Heliosgelände

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Lebenswertes Neuehrenfeld bewahren – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Generalsanierung Vogelsanger Straße an der Heliosschule vor 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Zielbildprozess für das Quartier zwischen Nippes und Neuehrenfeld mit Einrichtung eines Entwicklungsbeirats „LiebIG“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verbreiterung der Kurve Dohlenweg Köln-Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

neue Anträge

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sicherheit an der Wöhlerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Arrondierung des Bebauungsplanes 61480/02 in Köln-Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Dreieck südlich Bahnhof Ehrenfeld entwickeln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Prüfantrag Vogelsanger Straße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion, betr.: Toiletten am Lenauplatz - mobile Toiletten auf öffentlichen Plätzen und in Parks

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Veränderungssperre für den Bereich Wilhelm-Mauser-Straße, Venloer Straße / Bahntrasse HGK

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr,: Mehr Transparenz wagen! Verwaltungshandeln und Stadtentwicklung nachvollziehbar machen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Der Antrag wurde mit TOP 8.2.5 zu einem gemeinsamen Antrag zugsammengefasst.

Radverkehrskonzept Ehrenfeld - Radverkehrshauptnetz

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke/Die Partei, Herrn Scholz (GUT), Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Radverkehrskonzept Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9.1, betr.: Radverkehrskonzept

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag der SPD-Fraktion, betr.: Radverkehrskonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Oskar-Jäger-Straße und Ehrenfeldgürtel

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag von Frau Pöttgen (FDP) zu TOP 9,2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 9.2, betr.: Umbau Vogelsanger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag von Herrn Pehoviak (Klima Freunde), betr.: Umbau Vogelsanger Straße

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Haltestelle Hugo-Eckener-Straße im Stadtbezirk Ehrenfeld auf der KVB-Linie 127

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Sache ist erledigt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sportanlage Apenrader Straße - Kunststoffrasen Belagswechsel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beflaggung des Bezirksrathauses Ehrenfeld mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen aus der Sitzung am 26.04.2021

Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorga-ben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 10.1, betr..: Vorgabenbeschluss Heliosgelände

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10.1, betr.: Vorgabenbeschluss Heliosgelände

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion sowie der Einzelmandatsträger Tobias Scholz und Jan Pehoviak betr.: TOP 10.1.1 Städtebauliches Planungskonzept Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Ergebnis: Sache ist erledigt

Dringlichkeitsentscheidung - Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

neue Anhörungen und Stellungnahmen

241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld"

Ergebnis: geändert beschlossen

184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau

Ergebnis: zurückgestellt

Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld, hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung

Ergebnis: geändert beschlossen

Mitteilungen aus der Sitzung am 26.04.2021

Bepflasterung der neuen Baumscheiben an der Vogelsanger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Monitoring Streuobstwiesen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT AN/0361/2021: Schlachthofgelände – neue Perspektiven?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Ehrenfeld priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entfernung der Modalen Filter (Poller) an der Ecke Stammstraße/Körnerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entfernung vom Zebrastreifen auf der Nußbaumerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Temporäre Spielstraßen

Ergebnis: Kenntnis genommen

neue Mitteilungen

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Voranfrage Oskar-Jäger-Str. 158

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Bezirksvertreterin Pöttgen (FDP), betr.: Gasspeicher der RheinEnergie, Maarweg/Widdersdorfer Straße AN/0435/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen