Sep 18

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 18. September 2023 um 15:25 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (43)

1

0 Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag der Fraktion FDP vom 04.08.2023 betreffend "Vergünstigtes Deutschland-Ticket für Kölner Schülerinnen und Schüler"

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Antrag der Fraktion FDP vom 05.09.2023 betreffend "Informieren der Kölner Schülerinnen und Schüler über die Angebote der Berufskollegs"

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Stellungnahme zu dem Antrag der FDP-Fraktion AN 1581/2023 Informieren der Kölner Schülerinnen und Schüler über die Angebote der Berufskollegs

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Antrag der Fraktion SPD vom 06.09.2023 betreffend "Schulbaukooperation Stadt Köln und LVR"

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 08.09.2023 Reinigung von Graffiti an Kölner Schulen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Anfrage der Fraktion SPD vom 11.09.2023 betreffend "Ausnahmezustand am Maximilian-Kolbe-Gymnasium"

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt vom 13.09.2023 betreffend "Einführung digitaler Klassenbücher an Kölner Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 13.01.2023 betreffend "Sponsoringvereinbarung Stadt Köln 2021-22"

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Fraktion FDP vom 16.05.2023 betreffend "André-Thomkins-Schule"

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Anfrage der Fraktion CDU vom 16.05.2023 betreffend "Straftaten an Kölner Schulen"

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Volt vom 16.05.2023 betreffend "Mehrklassen an Grundschulen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.05.2023 betreffend "Verbesserungsmöglichkeiten des Aufnahmeverfahrens und der Bildungsgerechtigkeit an Grundschulen"

Ergebnis: zurückgestellt

6

Empfehlungen

6.1

Neubau für die Grundschule Antwerpener Straße19-29, 50672 Köln-Neustadt/-Nord - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Gesamtschulgebäude Lindenthal/Ehrenfeld Wasseramselweg - Erweiterung der Photovoltaikanlage

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Bedarfsfeststellung für drei Schulbaumaßnahmen zur kurzfristigen Schaffung von Schulplätzen an Grund- und Förderschulen mit Primarstufe

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Deutschlandticket Schule für Schülerinnen und Schüler an Weiterführenden Schulen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Förderung von Familiengrundschulzentren durch das Ministerium für Schule und Bildung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.6

Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier Erlass zum Ausgleich energiekrisenbedingter Kostensteigerungen

Ergebnis: zurückgestellt

7

Entscheidungen

7.1

Mentale Gesundheit von Schülerinnen und Schülern

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anmeldung und Aufnahmeverfahren an weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I in Köln zum Schuljahr 2024/25

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Offene Ganztagsschule im Primarbereich ab dem Schuljahr 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Mehrklassenbildung im Schuljahr 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" - Ergänzung der Teilnahmebedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1169/2023) bezüglich der Generalinstandsetzung des Schulzentrums Zündorf in der Heerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

LSBTI-Förderprogramm 2023: Verteilung der Mittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

Bildungslandschaft Altstadt/Nord Baufeld A Hansa-Gymnasium - Sachstand Stand 1. August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Tag der Jugend im Rathaus 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Aktueller Stand zur Kampagne "#KölnSafe"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Erfolgreiches VHS-Projekt: „Bildungsberatung im Sozialraum“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Sportsituation an der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Merianstr. 11, 50765 Köln-Chorweiler - Sachstandsmitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Sachstandsbericht der KölnBäder GmbH zu "Durchführung von Schwimmkursen" und "Sicher schwimmen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
18.09.2023 15:25 Uhr
Ende
18.09.2023 17:55 Uhr
Ort
Ratssaal