Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 10. Dezember 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (86)
Antrag der SPD-Fraktion auf eine aktuelle Stunde zum Thema: Schnelle Sanierung des Lehrschwimmbeckens Ensen Grundschule Hohe Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Die Grünen und Frau Bastian (FDP) auf eine Aktuelle Stunde zum Thema "Neue Mitte Porz, Belegung von Haus 1 mit einem Vollversorger"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
A - Sachstand Porz Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
C - Sachstand Nachtigallenhof - leerstehende Wohnungen
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße (Az.: 02-1600-39/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1: Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angren-zende Flächen
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulrechtliche Änderung der Kapazität der GGS Hauptstraße 432, 51143 Köln-Porz von 3 auf 4 Züge gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz NRW
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten" Sammelumdruck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtgrün naturnah
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Sammelumdruck
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung Sammelumdruck
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.9: Bebauungsplan, Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion: Durchgangsverkehr in der Meirowskystraße/Carlebachstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 8.2 - Fahrradschutzstreifen Kölner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion die Grünen: Parkdruck verringern durch Parkraumbewirtschaftung mit 24 Stunden frei parken in den Stadtteilen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag von Frau Bastian (FDP): Genehmigung von mehr als einer Parkmöglichkeit und Gehwegüberfahrt pro Grundstück im Stadtgebiet Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion: Vorstellung eines Konzeptes für ein geregeltes Parksystem am S-Bahnhof Wahn
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion: Verlängerung der kostenfreien Nutzungszeit am Parkhaus Wahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.6: P&R Anlagen am S-Bahnhof Wahn
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion die Grünen: Einrichtung einer Busspur Entlastung Schmittgasse von der Ranzeler Str. bis zur Wahner Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Abend-Markt für Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Anpassung der Sperrung der GE- Straßen "Alte Blockstelle" und "Aloys- Boecker"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion: Obstbaumpflanzung in Wahn, Wahnheide und Lind
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Ortstermin zur Inklusion der Übergänge am S-Bahnhof Wahn in Porz- Wahn
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion: Priorisierung der Neubauten weiterführender Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Wohnungsleerstand / Ortstermin Nachtigallenstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Verkehrssicherheit auf der Gremberghovener Str. in Porz-Ensen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion die Grünen und Frau Bastian (FDP): Bebauung am Poller Marktplatz -Vollversorger für Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Frakton die Grünen: Dringende Verbesserung der Verkehrssituation (Schulwegsicherung) entlang des Fußweges Frankfurter Str. Rückseite Otto-Lilienthal-Realschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Unfallstelle Gremberghovener Straße/Kölner Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Gremberghovener Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Betreff: Regionalplan-Überarbeitung, Modul III – Empfehlungen zur Darstellung Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Porz zur Sitzung der Bezirksvertretung am 05.11.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD Fraktion: Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/0674/2019 - WC - Anlage Endhaltestelle Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: WC - Anlage Endhaltestelle Zündorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion: Nibelungenstraße AN/1234/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Nibelungenstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage AN/1538/2019 Grünmittel 2018, Stadtverschönerungsprogramm 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zum Stadtverschönerungsprogramm 2018 zu einem BV-Beschluss vom 13.11.2019
Ergebnis: Sache ist erledigt
Besuchszeiten und Besucherbuchführung in der Unterkunft für Geflüchtete in der Aloys-Boecker-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zu temporärer Flüchtlingsunterkunft in der Aloys-Boecker-Straße in Porz-Lind
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fragen zu den Ausfällen bzw. Verspätungen der Straßenbahn Linie 7 im Monat November 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion die Grünen: Fragen zu den Ausfällen bzw. Verspätungen der Straßenbahn Linie 7 im Monat November 2018
Ergebnis: Sache ist erledigt
Buslinie über die Rodenkirchener Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Bus Porz Rodenkirchen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion: Kosten für Öffnung des Wahnbades in den Sommerferien
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Bastian, FDP: Toilettenkonzept Porz
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Kita- und Schulplätze in Zündorf und Langel
Ergebnis: zurückgestellt
mündliche Anfrage der CDU-Fraktion: zu „Baumaßnahmen: Zum alten Paulshof 2-14"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zu durchgängigen Grünphase für Fußgänger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage vorhabenbezogener Bebauungsplan 74407/02 Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2019/2020 in den Stadtbezirken Kalk, Porz, Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion; Wohnungsbau sichern in Köln- Porz-Elsdorf - Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! (AN/1142/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.12.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 10.12.2019 21:00 Uhr
- Ort
- Rathaussaal