Finanzausschuss
Montag, 02. Mai 2022 um 14:35 Uhr
Tagesordnung (53)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lastenradförderung 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c,50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023/24 - Sachstand -
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme am Landesprogramm Kommunales Integrationsmanagement (KIM)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Nächtliche Beleuchtung öffentlicher Gebäude
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage (AN/0923/2022) zum Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die Anzeige der Gesamtabschlüsse 2010 und 2018 gem. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Zusestr., Stadteil - Widdersdorf - Köln
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 - 31.12.2020 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2022 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2020/2021 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalsession am 11.11. und des Straßenkarnevals
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge der Bereitstellung von mobilen Sanitärsystemen für die Öffentlichkeit anlässlich der Eröffnung der Karnevalssession am 11.11., Silvester, dem Straßenkarneval und sonstiger Anlässe
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stärkung des Auszugsmanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH - Gründung und Beteiligung an der „KLAR GmbH“ (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH); Unterbeteiligung der Stadtwerke Bonn GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 | Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Reallabor Westspitze, Mittelfreigabe
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.05.2022 14:35 Uhr
- Ende
- 02.05.2022 15:25 Uhr
- Ort
- Ratssaal