Sep 20

Integrationsrat

Dienstag, 20. September 2022 um 15:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (46)

1

Situation der Aufnahme von Geflüchteten in Köln

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung einer Anfrage AN 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße in Kalk"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung einer Nachfrage zur Beantwortung zu 3540/2021 "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zu "Überlastung der Ausländerbehörden u.a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.5

Diskriminierung bei der Wohnungssuche – was kann die Stadt tun?

Ergebnis: zurückgestellt

3.6

Anfrage zum Verfahrensablauf für die Beantragung des Chancen-Aufenthaltsrechts

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zu "Verfahrensablauf für Beantragung des Chancen-Aufenthaltsrecht"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.7

Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zu "Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.8

Beantwortung der Anfrage zum Beitritt der Stadt Köln zur „Europäi-schen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt (Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates) AN 0414/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Ethnischen Vielfalt bei der Bebilderung städtischer Publikationen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

5

Mitteilungen

5.1

Kölner Statistische Nachrichten – 10/2022 Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2021, bisherige Entwicklung und Ausblick 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

35. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Mitteilung zum Antrag des Integrationsrates vom 08.02.2022 zur Berücksichtigung der Kölner Migrationsgeschichte bei der Neukonzeption des Kölnischen Stadtmuseums

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Prävention von sexualisierter Gewalt - Beantwortung der Anfrage AN/0822/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

1. Sitzung des Begleitgremiums zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Köln 2021-2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke betreffend "Sicherstellung des Kindeswohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Bevölkerungsentwicklung 2021 - Rückgang der Bevölkerungszahl durch sinkende Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort Alfred-Schütte-Allee 76 in 51105 Köln-Poll

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.11

Mitteilung Sachstand Prozess der Qualitätsentwicklung Interkulturelle Zentren

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.12

Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

2. Quartalsbericht 2022 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.14

Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag zur Sicherstellung der Gleichbehandlung von geflüchteten Personen sowie konsequente Umsetzung des Gewaltschutzkonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

42

Zusatzantrag zum Haushaltsplanentwurf 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.1

1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Verlängerung des Projektes "Guter Lebensabend NRW"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
20.09.2022 15:00 Uhr
Ende
20.09.2022 17:15 Uhr
Ort
Ratssaal