Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 07. Mai 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (85)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Öffnung der Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr (Az.: 02-1600-234/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln 3154/2019, 4332/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben auf dem Gelände Getränkehandel Falko Merkenicher Str. 210 in Niehl
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundstück Nordstr. 17 in Köln-Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Effektivität der App "Sag´s uns"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln Mobil 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Renaturierung des Grüngeländes am Heilig-Geist-Krankenhaus - zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/0414/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stand der Umsetzung des Standortkonzepts für eine Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hygiene der Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Nippes anlässlich Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Baumfällungen an der Wendeschleife der Linien 12 und 147
Ergebnis: Kenntnis genommen
Plastiktüten in Altkleidercontainern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Renaturierung des Grüngeländes am Hl. Geist Krankenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Blumen- und Langgraswiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neusser Land Str. 2a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Warteschlangen auf Bürgersteigen vor kleinen Geschäften
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hygiene der Grundschulen im Stadtbezirk Nippes anlässlich Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hygiene der Kindertagestätten im Stadtbezirk Nippes anlässlich Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vermeidung von Unfällen an der Kreuzung Mauenheimer Gürtel / Geldernstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tempo 30 auf der Neusser Straße/Klimastraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung des Platzes vor dem Nebeneingang des Zoos, Stammheimer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrssicherheit an der Wagenhallenstraße und Bahnwärterweg gewährleisten
Ergebnis: geändert beschlossen
Halteverbot auf der Kapuzinerstraße in Weidenpesch
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Renaturierung ehem. Containerstandort der Gesamtschule Longerich
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Höhe der Bushaltestelle Nievenheimer Straße/Geldernstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anlegen einer Wegeverbindung im Lohsepark östlich der Neusser Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Sitzen statt Parken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehemaliger Luftschutzbunker am Grünen Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Machbarkeitsstudie Stadtbahn-West-Ost-Trasse“
Ergebnis: zurückgestellt
Schutz des Kahnweihers im Blücherpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbreiterung des Radweges auf dem Mauenheimer Gürtel zwischen Geldernstraße und Abbiegemöglichkeit Kempener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Pop-up-Bikes-Lanes im Stadtbezirk Nippes auf der Niehler Straße
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsstrategie für künftige Bauvorhaben im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: geändert beschlossen
Bauvorhaben Simonskaul
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Anliegen-Kategorien des Online-Portals „Sag´s uns“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Namensgebung der Gemeinschaftshauptschule Reutlinger Straße 49, 50739 Köln (Bilderstöckchen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2020/2021 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Einmündungsbereiches Escher Straße/Am Bilderstöckchen sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstr. und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Innere Kanalstraße (S-Bahnbrücke) in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines Taubenhauses an der S-Bahn-Station Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Industriestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag AN/0425/2020 - Sitzen statt Parken, Eliasgasse, Köln-Longerich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung der Elektromobilität im Stadtteil Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Klagemöglichkeiten der Stadt Köln gegen die Deutsche Bahn AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept Trockenheitsphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 07.05.2020 18:40 Uhr
- Ort
- in der Scheune des Altenberger Hofes, Mauenheimer Str. 92, 50733 Köln.