Mai 04

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 04. Mai 2020 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (80)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Radverkehrskonzept Köln Widdersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Beleuchtung Kreisverkehre Lise-Meitner-Ring/Adrian-Meller-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Geruchsbelästigung im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen und Farbschmierereien

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Verlegung der Großmarktes von Raderberg nach Marsdorf

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Umgestaltung Kirchplatz Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Radverkehr-Konzept Köln Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Betlehem-Platz in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Bürokomplex Eupener Straße/Stolberger Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Kreisverkehr Lindenburger Allee / Bachemer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Machbarkeitsstudie Stadtbahn Westtrasse / Klüttenbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Abdichtung von Fahrgastunterständen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Beschilderung Römergrab

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Mängelbeseitigung und Ausbesserung Radweg Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Zukunftskonzept „Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Sachstandsbericht 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Baumschutz bei Baumaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Gänsemanagement für städtische Gewässer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Umbenennung Heinz Mohnen Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Unterstützung der Gastronomie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Abstimmung Corona

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.14

Bezirksorientierte Mittel 01/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Bäume für Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1.1

Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Im Rapsfeld/Egelspfad in Köln- Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Sportlerehrung 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

DE Sofortmaßnahme Fort Deckstein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Entscheidungen

9.2.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der Berrenrather Straße von Universitätsstraße bis Sülzgürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: geändert beschlossen

44

Ergänzungsantrag zu 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf", hier: Baubeschluss zur baulichen Erneuerung des Bewegungsraumes "Pavillon" auf dem Außengelände

Ergebnis: geändert beschlossen

46

Ergänzungsantrag zu 9.2.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60429/02, Arbeitstitel: Marsdorf Ost in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 72 des Friedhofs Melaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.6

Bundesfachplanung für das Vorhaben "Ultranet - Gleichstromverbindung zwischen Osterath und Philippsburg, Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

215. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: „Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West“ in Köln-Lindenthal hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Anhörungen und Stellungnahmen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Sachstandsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.4

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.6

Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.7

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Sachstand zum Grundstück Lövenicher Weg 9-11 / Belvederestr. 17 (ehemaliger Petershof) in Köln-Müngersdorf - zu AN/0870/2019, Beschluss der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) vom 01.07.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Mobilitätskonzept Stolberger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Lindenthal priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Abriss der Fußwegbrücke und Neubau einer ebenerdigen Querung über die Luxemburger Straße an der Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Radschnellweg Köln-Frechen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.8

Vorschlag zur Umbenennung des Heinz-Mohnen-Platzes

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.9

Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.10

15 Minuten kostenfreies Parken auf der Aachener Straße in Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
04.05.2020 16:00 Uhr
Ende
04.05.2020 17:05 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal