Mai 17

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 17. Mai 2018 um 15:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (57)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der Fran

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Fitnesscenter in Gewerbegebieten; Anfrage des RM Frenzel aus der 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 09.11.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.1.1

Nah- und Fernwärme in Köln

2.1.2

Städtebauförderung nutzen

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Antwort zu der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0406/2018) " Städtebauförderung nutzen" vom 15.03.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3
2.1.4

„Starke Veedel – starkes Köln“ weiterhin in Gefahr?

Ergebnis: Sache ist erledigt

11

Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD Fraktion (AN/0604/2018), "Starke Veedel - Starkes Köln" weiterhin in Gefahr?

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Hallen Kalk - Werkstattverfahren für die Katz‘?

2.2.3

Bebauungsplanaufstellung für Lövenich

3

Anträge

3.1

Bekanntmachung des Städtebauförderprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ Köln muss sich um Förderungen für soziale Integration im Quartier bemühen!

Ergebnis: zurückgestellt

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Grundstücksverkauf im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 3. Bauabschnitt

Ergebnis: zurückgestellt

23

TOP 1.2 Grundstücksverkauf im Sürther Feld 3. Bauabschnitt – Baufelder „Sonnentauweg“ u. „Waldmeisterweg“ – Konzeptausschreibung, 0718/2018

Ergebnis: zurückgestellt

24

Änderungsantrag zur Vorlage 0718/2018, Grundstücksverkauf im Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen, 3. Bauabschnitt, Baufelder "Sonnentauweg" und "Waldmeisterweg" - Konzeptausschreibung

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

6.3

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Eisenbahnsiedlung; frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Glashüttenstraße in Köln-Porz; 74399/04; Ergänzte Beschlussvorlage zu Session-Nr. 3552-2015

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Ringstraße 38 - 46 in Köln-Rodenkirchen; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

37

Änderungsantrag zu StEA TOP 10.3, Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Ringstraße 38 - 46 in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

10.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

39

Änderungsantrag zu StEA TOP 10.4, Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10.5

Eygelshovener Straße/Sürther Straße in Köln-Rodenkirchen/Aufstellung B-Plan; Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen/Aufhebung Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Kasernenstraße in Köln-Kalk; 71455/01; Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

12.2

Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung; 69460/07; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 70451/03 – Arbeitstitel: MHD Gelände in Köln-Kalk;Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen ;Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Fortführung des Teilaufhebungsverfahre

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Neue Kölner Statistik 3/2018 Hohe Zahl an Wohnungen im Bau - viele Wohnbauflächen in Planung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Bekanntmachung der Broschüre "Gemeinsam fürs Klima in Bilderstöckchen - Eine Erfolgsgeschichte über Bürgerengagement auf Stadtteilebene"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/Merkenich, 7. Änderung; B-Plan-Entwurf 6456/06; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich; Erhöhung der geplanten Wohneinheiten von 1.000 WE auf 1.300 WE

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
17.05.2018 15:00 Uhr
Ende
17.05.2018 18:16 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)