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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 15. April 2021 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (97)
Benennung einer Schriftführerin für den Ausschuss Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen
Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Gleichstellungsrelevante Themen
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integration und Vielfalt
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
„Das ist alles unsere Lebenszeit. Ältere Lesben und Schwule in der Corona-Krise"; eine Publikation des rubicon e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Inklusionsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht der EHAP-Projekte ALVENI links und ALVENI rechts vom Rhein
Ergebnis: Kenntnis genommen
ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Kölner Sprachfest 2021 und Publikationen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme zum Antrag unter TOP 3.1: Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle (AN/1158/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antragsstau beim Wohngeld beenden
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "23 Nisan e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsentscheidung: Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: Maßnahmenbewilligungen 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an den Rat
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des bisherigen Projektes "Bleiberechstperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln" zu Programm "Bleibeperspektiven in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Förderkonzept Kulturelle Teilhabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnen
Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten 11/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen der Wohnraumförderung 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnraumstärkungsgesetz NRW erfordert Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbau der Unterbringungseinrichtung Herkulesstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jobcenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln - Stand April 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Jobcenter Köln - Stand Februar 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Jahresbericht 2020 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage: Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reichweite des Köln-Passes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage: Reichweite des Köln-Passes (AN/0575/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung zum Thema: Schaffung eines Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards im konventionellen Wohnungsbau durch das Amt für Wohnungswesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Anfrage von der SPD Fraktion: Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage: Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (zu AN/1504/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Volt: Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage: Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe GUT: Personelle Besetzung Wohngeldstelle
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage: Personelle Besetzung Wohngeldstelle
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD Fraktion: Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage: Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln (Anfrage der Fraktion Die Linke AN/0027/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Nachfrage von Bündnis 90 Die Grünen zur Beantwortung: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft (Nachfrage zu 0306/2021 aus TOP 11.5 der Sitzung am 25.02.2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Fragen von Volt zu TOP 1.1: Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen aus der Sitzung vom 14.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Inklusionsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion zum Inklusionsbericht 2019 (2285/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.4 und TOP 14.5 zur abgesagten Sitzung vom 25.02.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen zur Vorlage "Inklusionstaxen in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Nachfrage von der SPD zu TOP 9.1. der 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.01.2021 - 30. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Fragen von der SPD zu TOP 11.1 der 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.01.2021 - Beantwortung der Anfrage Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2020 in der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standards für barrierefreie Spielplätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verteilung von Mitteln zur Förderung anerkannter Interkultureller Zentren in 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierte Dokumentation zur Anpassung der Angebote/Programme der offenen Seniorenarbeit an die Corona-Pandemie - Gemeinsame Darstellung der AG der Spitzenverbände der freien Wohlfahrt Köln mit der Sozial-betriebe-Köln gGmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln" Ausgabe 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket ( BuT)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung Kriminalprävention
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum städtischen Projekt HappyToilet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: zurückgestellt
Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021
Ergebnis: zurückgestellt
Details
- Beginn
- 15.04.2021 15:30 Uhr
- Ende
- 15.04.2021 18:20 Uhr
- Ort
- Ratssaal