Apr 15

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 15. April 2021 um 15:30 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (97)

1

Benennung einer Schriftführerin für den Ausschuss Soziales und Senioren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen

3

Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

1.1

Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.1.1

„Das ist alles unsere Lebenszeit. Ältere Lesben und Schwule in der Corona-Krise"; eine Publikation des rubicon e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

2.3

Inklusionsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Abschlussbericht der EHAP-Projekte ALVENI links und ALVENI rechts vom Rhein

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Kölner Sprachfest 2021 und Publikationen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

15

Stellungnahme zum Antrag unter TOP 3.1: Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle (AN/1158/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.4

Antragsstau beim Wohngeld beenden

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "23 Nisan e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Dringlichkeitsentscheidung: Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: Maßnahmenbewilligungen 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Förderprogramm "Dritte Orte"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

5.1

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte - Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Erweiterung des bisherigen Projektes "Bleiberechstperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln" zu Programm "Bleibeperspektiven in Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6

Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6.1

Förderkonzept Kulturelle Teilhabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Wohnen

7.1

Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Kölner Statistische Nachrichten 11/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Änderungen der Wohnraumförderung 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Wohnraumstärkungsgesetz NRW erfordert Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Umbau der Unterbringungseinrichtung Herkulesstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Jobcenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln - Stand April 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln - Stand Februar 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Jahresbericht 2020 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten

Ergebnis: Sache ist erledigt

50

Beantwortung der Anfrage: Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Reichweite des Köln-Passes

Ergebnis: Sache ist erledigt

52

Beantwortung der Anfrage: Reichweite des Köln-Passes (AN/0575/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Anfrage zur Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Anfrage zum Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Beantwortung zum Thema: Schaffung eines Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards im konventionellen Wohnungsbau durch das Amt für Wohnungswesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1

Anfrage von der SPD Fraktion: Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Ergebnis: Sache ist erledigt

58

Beantwortung der Anfrage: Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (zu AN/1504/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Anfrage der Fraktion Volt: Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen

Ergebnis: Sache ist erledigt

60

Beantwortung der Anfrage: Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

61

Beantwortung der mündlichen Frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfrage der Ratsgruppe GUT: Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Ergebnis: Sache ist erledigt

63

Beantwortung der Anfrage: Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Anfrage der SPD Fraktion: Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen

Ergebnis: Sache ist erledigt

65

Beantwortung der Anfrage: Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.5

Anfrage der Fraktion Die Linke: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

67

Beantwortung der Anfrage: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln (Anfrage der Fraktion Die Linke AN/0027/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

68

Beantwortung der Nachfrage von Bündnis 90 Die Grünen zur Beantwortung: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft (Nachfrage zu 0306/2021 aus TOP 11.5 der Sitzung am 25.02.2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.7

Beantwortung der mündlichen Fragen von Volt zu TOP 1.1: Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen aus der Sitzung vom 14.01.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.8

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Inklusionsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.9

Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion zum Inklusionsbericht 2019 (2285/2020)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.10

Beantwortung der mündlichen Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.4 und TOP 14.5 zur abgesagten Sitzung vom 25.02.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.11

Beantwortung von Anfragen zur Vorlage "Inklusionstaxen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.12

Beantwortung der Nachfrage von der SPD zu TOP 9.1. der 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.01.2021 - 30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.13

Beantwortung der Fragen von der SPD zu TOP 11.1 der 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.01.2021 - Beantwortung der Anfrage Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken

Ergebnis: Kenntnis genommen

12

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

13

Mündliche Anfragen

14

Mitteilungen

14.1

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2020 in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3

Standards für barrierefreie Spielplätze

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.4

Verteilung von Mitteln zur Förderung anerkannter Interkultureller Zentren in 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.5

Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.6

Aktualisierte Dokumentation zur Anpassung der Angebote/Programme der offenen Seniorenarbeit an die Corona-Pandemie - Gemeinsame Darstellung der AG der Spitzenverbände der freien Wohlfahrt Köln mit der Sozial-betriebe-Köln gGmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.7

Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.8

Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.9

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.10

Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.11

Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln" Ausgabe 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.12

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket ( BuT)

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.13

Sachstandsmitteilung Kriminalprävention

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.14

Aktueller Sachstand zum städtischen Projekt HappyToilet

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.15

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.16

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: zurückgestellt

14.17

Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW"

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.18

Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
15.04.2021 15:30 Uhr
Ende
15.04.2021 18:20 Uhr
Ort
Ratssaal