Dez 10

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 10. Dezember 2018 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (103)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:"Tempolimit 30 km/h Gleueler Straße im Bereich des Äußeren Grüngürtel" (Az.:02-1600-45/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken in Sülz-Nord I (Az.: 02-1600-115/18)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Frischezentrum - Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Denkmalgeschützter Petershof - zu AN/1462/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Bauvorhaben "Clarenbachplatz", Aachener Str. 460

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Anfrage der CDU-Fraktion zu einem barrierefreien Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium - AN/1464/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Zukünftige Planung für das Haus Kyllburger Straße 3 in Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.2.2

Anfrage Bearbeitungsstand Schutzstreifen Gleueler Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3

Nicht beantwortete Anfragen

7.3.1

Umwandlung Vorgärten in Parkplätze

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.2

Bebauung des Grundstücks Aachener Straße 224

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.3

Müllbeseitigung im Bereich von Fastfood-Läden

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.4

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.5

Kölner Stadion EM 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.6

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.7

Umgang der Stadt mit Verleihräder-Firmen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.8

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.9

Baumfällungen auf dem Grundstück Carl-Schurz-Straße 7 in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.10

Äußere Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.11

Sportversorgung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.12

Sachstand zur äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.13

Absperrungen gegen wildparkende Fahrzeuge im Grüngürtelgelände

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.14

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.15

Art und Umfang von Hubschraubereinsätzen über Lindenthal und damit verbundene Lärmbeeinträchtigungen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.16

Schließung von Sparkassenfilialen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.17

Bewohnerparken

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.18

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.19

Verkehrsberuhigung in der Frechener Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.20

Liegenschaft Weyertal 92

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.21

Status Rhöndorfer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.22

Statikgutachten Bauvorhaben der GWG Köln Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.23

Beleuchtung Kreisverkehr Lise - Meitner - Ring / Adrian - Meller - Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.24

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.25

Anwohnerschutzkonzept Drosselstraße Köln Weiden

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.26

Beschilderung Tempo 30 Ostseite Alter Militärring

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3.27

Anfrage zum Sachstand der äußeren Gestaltung der Schalt- und Verteilerkästen im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.28

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.29

Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.30

Aktivität des Ordnungsamts am 07.07. 2016 Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.31

Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.32

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die Öffentliche Hand

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.33

Gefahrenbewertung zum Neubauprojekt am Clarenbachplatz in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.34

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.35

Vorkaufsrecht Weidener Bogen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.36

Statikgutachten zu Bauvorhaben der GWG Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.37

Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring/ Adrian- Meller- Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.38

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.39

Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.3.40

Limelight in Junkersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Rad- und Fußwegverbindung im Zusammenhang mit der Baumaßnahme einer Lärmschutzwand (L 213n) am Lise-Meitner-Ring in Köln Müngersdorf (Egelspfad)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Namensgebung für die neue Gesamtschule im Bezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Parkmöglichkeiten AUSSCHLIEßLICH für PKWs auf dem öffentlichen Parkplatz neben der Sportanlage des DJK Südwest Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Weiterer Zebrastreifen im Bereich Junkersdorfer Str./ Stadion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Außenfläche Jugendzentrum Köln Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Taktverdichtung der Linie 9

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.7

Sperrung des Aquaienweges in der Sülzer Kleingartenanlage von der Gleueler Straße für den Autoverkehr

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8

Vorgärtenschutz im Stadtteil Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Prüfung der Errichtung von studentischem Wohnraum durch Aufstockung des Parkhauses an der KVB-Haltestelle "Rheinenergiestadion"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Unterbringung von Studenten in Flüchtlingsunterkünften

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.11

Wohnungsbaunutzung KVB-Gelände Stadion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Mehrfachnutzung P&R-Platz Weiden West und Parkhaus Marsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk Lindenthal zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Bezirksorientierte Mittel 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

268. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses

Ergebnis: geändert beschlossen

84

Zusatzantrag zu Top 9.2.5

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.6

Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.8

Änderung der Gestaltungsplanung für das Kooperationsgrabfeld auf Flur 94 des Friedhofs Melaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Gymnasialstandorte in Widdersdorf und Lövenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Niederschrift der 17. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld vom 4. September 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Gefahrloses Fahrradfahren in Schulnähe

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
10.12.2018 16:00 Uhr
Ende
10.12.2018 19:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal