Jan 30

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 30. Januar 2020 um 15:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (71)

1

Bauaufsicht ist völlig überfordert - Landesprüfer im Stadthaus. Wie kommen Kölnerinnen und Kölner an ihre Baugenehmigung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 betr. mündliche Anfrage, TOP 17.9

Ergebnis: zurückgestellt

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Status Planumsetzung und Rahmenbedingungen Parkstadt Süd

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Status Planumsetzung und Rahmenbedingungen Parkstadt Süd Hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!

Ergebnis: zurückgestellt

11

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion; Wohnungsbau sichern in Köln- Porz-Elsdorf - Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! (AN/1142/2019)

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Gebäudetypologien des Wohnens im Außenbereich der wachsenden Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

4.2.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

24

Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2020 zu TOP 6.2. - Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.3

Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.4

Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch; Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

229. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Im Rodfeld/Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch;Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg

Ergebnis: zurückgestellt

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach

Ergebnis: zurückgestellt

37

Gesamtschule für Porz - Änderungsantrag zu 10.2 "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 73480/06; Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Beschluss über Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 73370/04; Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59575/01:Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße 88-90 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73490/06- Arbeitstitel: August-Strindberg-Straße in Köln-Holweide; Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

Lärmschutzwand Militärringstraße - Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02, Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln - Porz - Gremberghoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Beantwortung der Anfrage 1350/2019 von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat zu "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Dirt Track der AbenteuerHalleKalk in Köln-Kalk AN/1439/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Beantwortung der SPD Anfrage AN/1552/2019 "Wohnen.Bezahlbar.machen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 72498/02 Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Bildungscampus Kalk des Erzbistums Köln – Ergebnis Architektenwettbewerb

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14

Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens zum Quartier Schlebuscher Weg in Köln Höhenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.15

Domumfeld: Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

Kinderfreundliche Kommune Köln

17.17

Neue Mitte Porz, Belegung von Haus 1 mit einem Vollversorger

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.18

Bebauung am Poller Marktplatz -Vollversorger für Poll (AN/1734/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.19

Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030": Stand und weiterer Prozess

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.20

Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
30.01.2020 15:05 Uhr
Ende
30.01.2020 17:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)