Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 09. Juli 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (76)
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema: CDU-Flugblatt zur Öffentlichkeitsbeteiligung für das Baugebiet Rondorf-Nordwest am 29.06.2018
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zu TOP A - Stellungnahme zum CDU-Flugblatt zur Öffentlichkeitsbeteiligung für das Baugebiet Rondorf-Nordwest am 29.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schadstoffbelastung Meschenich (Az.: 02-1600-148/15)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, der Grünen sowie der FDP zu Film- und Fernsehaufnahmen im Stadtteil Köln Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mdl. Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 04.06.2018Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Session-Nr. 1069/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mdl. Nachfrage von Frau von Dewitz aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 04.06.2018 Verbleib der 27 abgelehnten Kinder an der GGS Annastraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 04.06.2018 (AN/0813/2018) - Erschließung des Gewerbegebietes in Immendorf
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion und des Herrn Ilg in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 04.06.2018 Anmietung eines Objektes für Geflüchtete in Raderberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP-Farktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 04.06.2018 - Veränderungen im Gewerbegebiet an der Weißer Straße in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sanierung und Verbesserung maroder Parkplätze auf der Schwalbacher-, und Kierberger Straße, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Entfernung eines ungenutzten Schaukastens in Zollstock, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Evaluierung der Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierungsarbeiten Südfriedhof in Zollstock, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stationen für Leihfahrräder im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ehemaliges Betriebsgelände der FlintGroup: Entwicklungsmöglichkeiten, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bebauungsplan Kiesgrubenweg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schmuckanlage mit geometrischem Rosengarten auf dem Zwischenwerk VIIIb in Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Container für die Gebrüder-Grimmschule zum Schuljahresbeginn 2018/2019, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Werbesäule am Rheinufer / Höhe P+R-Platz Marienburg: Versetzung, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÖPNV im Bezirk: Einrichtung "Runder Tisch", Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstockung Grundschule Cäsarstraße, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Godorfer Hafen: Ansiedlung der Fa. Theo Steil, Offenlage der Pläne im Bezirksrathaus, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verbesserung der Verkehrssituation im Wohnquartier Konradenweg in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ausbau P+R Parkplatz in Godorf, Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung des Bereiches Alteburger Straße/ Bayenthalgürtel/ An der Alteburger Mühle im Bereich der Bismarcksäule, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Minikreisels an der Straßenkreuzung Schlehenweg und Am Feldrain in K-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Behindertenparkplätze in Sürth, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zu Behinderten-Parkplätze in Sürth AN/1045/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluation und Anpassung der Reinigungsverträge - Reinigungspläne, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Blumenwiesen: Verstärkte Anlage im Bezirk, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Linie 192 – Shuttle Bus – in Köln – Meschenich, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gymnasium Rodenkirchen: Verkehrsberuhigung nach Teilauslagerung, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzung Rosenstöcke im Vorgebirgspark in Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag - P & R Parkplatz - Bahnhof Sürth, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Parkraumkonzept Bewohnerparkgebiet in Köln-Bayenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2019, Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Einbeziehung einer Stichstraße in die Vorgebirgstraße, Benennung eines Weges nach Klaus Ulonska
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - 2. Runde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umstellung des Linienbusnetzes auf alternative Antriebsformen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Integrierte Planung Parkstadt Süd; hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation
Ergebnis: zurückgestellt
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg - Parkstadt Süd, Integrierte Planung - Rahmenplanungsbeirat
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltungsplanung für ein Kooperationsfeld auf dem Friedhof Köln-Weiß
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich; Erhöhung der geplanten Wohneinheiten von 1.000 WE auf 1.300 WE
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der am Rodderweg in Köln-Sürth gelegenen Grasfläche in eine Blumenwiese mit Blühpflanzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13 a BauGB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Kinder und Jugendarbeit Rodenkirchen: Erster Sachstand zur Anfrage BV2 "Ein Jugendschiff für Rodenkirchen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Werbesäulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Containerprogramm für die Jahre 2019 bis 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
15 Minuten kostenfreies Parken im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der Planung zu den Sportflächen des Jean-Löring-Sportparks im Rahmen des Projektes Parkstadt Süd; Anfrage SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln; AN/1010/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 09.07.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 09.07.2018 21:45 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal