Mai 30

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Montag, 30. Mai 2022 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (40)

1

A Verpflichtung sachkundiger Einwohner*innen

2

B Kulturbauten

3

B1 Planungsstand Stadtbibliothek – Vortrag Frau Dr. Vogt -

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

B2 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 4. Mai 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

B3 Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln, Stand 13. Mai 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

B4 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 20. April 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

C Einholung eines Stimmungsbildes zur Möglichkeit eines Livestreams der Sitzungen des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Sanierungsstau bei den Sporthallen - zu Anfrage AN/0708/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion VOLT

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz - GEIG

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.1

Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) - zur gemeinsamen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt - AN/0745/2022

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

„Wenn Schule wirklich Priorität haben soll..." Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße - zu AN/0711/2022 und AN/0750/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Schulbaupaket II geplante Baumaßnahme für die GGS Hohe Str. 77 in Porz-Ensen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.3

Modellprojekt Unisex-Toiletten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)

4.1

Grundsanierung des Gebäudes Martinstraße 30 - Planungs- und Baubeschluss - NEUFASSUNG -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)

5.1

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstraße 4, 50679 Köln-Deutz: Ertüchtigung der Verkabelung, Herrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums und Akustikmaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.9.1

Änderungsantrag zu 13.1 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Stellungnahme zu den Objekten in der Friedrich-Engels-Straße, 50937 Köln - zur mündlichen Anfrage von Herrn Brust vom 7. März 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Evaluation von ÖPP-Projekten - halbjährlicher Bericht, Stand 30. März 2022

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Sachstand zu Schulhofentsiegelungen - zu AN/2094/2021 (Beschluss des Finanzausschusses vom 04.10.2021)

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Information zu den Interimsstandorten Kreutzer Straße und Venloer Wall

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Grundschul-Interims auf der Vogelsanger Straße statt am Venloer Wall vom 7.4.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Zwischenbericht der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.03.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Interimsstandort Venloer Wall - zu AN/1051/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
30.05.2022 16:00 Uhr
Ende
30.05.2022 19:25 Uhr
Ort
Ratssaal