Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 16. September 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (65)
A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Mülheim gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
B Wahl einer stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/ eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters §§ 36 Abs. 3 Satz 2, § 67 Abs. 2 i.V.m § 50 Abs. 2 GO NRW
C Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Einwohnerfragestunde
Nachfragen zur Einwohnerfrage Elisabeth-Schäfer-Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage Mülleimer Elisabeth-Schäfer-Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bergisch Gladbacher Straße (Az.: 02-1600-41/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 für die Straße "Im Weidenbruch" und den Zufahrten zu dieser Straße (Az.: 02-1600-46/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Haltestelle Flittard Süd - Fahrgastunterstand und Beleuchtung (Az.: 02-1600-247/18)
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Querungshilfe Buchheimer RIng
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung AN/1720/2018, Anfrage der CDU Fraktion: Neophyten und Neozoen im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statistische Abweichungen / Probleme bei der Europawahl 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tempo-30 auf der Bergisch Gladbacher Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemarkung Dünnwald, Flur 61, Flurstück 1840 Stammheim, Am Faullbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Baumsterben im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfauftrag zur Sitzung der BV 9 am 17.09.2018: Einrichtung eines P+R Platzes an der Haltestelle Herler Straße / Schützegildenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation der Wohnsiedlung an der Egonstraße in Köln-Stammheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mülheim zur Situation der Wohnsiedlung an der Egonstrße in Köln-Stammheim (AN/1203/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufstellung einer Sitzbank neben dem Bücherschrank an der Ecke Alte Wipperführter Strasse / Caumannsstrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Fahrradzählstelle im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunft des Radiomuseums Köln e.V. (Dellbrück)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtige Bürgersteige beiderseits des Zeisbuschwegs – Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren; Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2020/2021 einschließlich der Finanzplanung bis 2024 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Frauenhaus
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2019; Restmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verzicht auf den Bau einer Gabionenvorsatzschale an der neuen Stützwand des Kalkbergs und stattdessen künstlerische Gestaltung mit Graffiti
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) „Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73479/08 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: "Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide"
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Markierung eines Schutzstreifens auf der Wichheimer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbesserung der Sicht für Abbieger Dünnwalder Kommunalweg/Ecke Am Flachsroster Weg (Dünnwald)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über eine Resolution des Integrationsrates
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunft des niedergebrannten Pferdehofes in Thielenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehr Sicherheit vor der Jugendeinrichtung Treffer in Köln-Buchheim/Parkregelung in der Guilleaumstraße in Buchheim
Ergebnis: zurückgestellt
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf der Edelhofstraße in Köln-Flittard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung Mülheimer Bücke – Auswirkung der verkehrslenkenden Maßnahmen in Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 16.09.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 16.09.2019 18:45 Uhr
- Ort
- VHS-Saal