Apr 22

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 22. April 2021 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (120)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage vom 25.02.2021 betreffend Umsetzung der Vorschläge zum Teilmodul „Perspektiven für Kalk-Süd“ bzw. für Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohnerfrage vom 13.04.2021 betreffend Vernachlässigung des Stadtteils Neubrück

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Ampel für Ausfahrt Aldi und Lidl Olpener Straße (Az.: 02-1600-08/21)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Einrichtung gesicherter Fußgängerüberwege in Köln-Brück

Ergebnis: Sache ist erledigt

12

Einrichtung gesicherter Fußgängerüberwege in Köln-Brück (AN/0323/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Berücksichtigung personeller und finanzieller Posten im Haushalt für die Abenteuerhallen Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Berücksichtigung personeller und finanzieller Posten im Haushalt für die Abenteuerhallen Kalk (AN/0647/2021)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Versetzen der Querungshilfe auf der Höhenberger Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

Anbringung weiterer Müllbehälter an der Frankfurter Straße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Erweiterung der Tempo-30 Beschilderung in der Forststraße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Tempo 50 auf dem Heumarer Mauspfad im Bereich der Einmündung der Forststraße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Höhere Kontrolldichte durch das Amt für öffentliche Ordnung in Köln-Brück bezüglich Lärmbelästigung und Falschparker

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Fahrradwegabsenkung und Erweiterung des Fahrradbereiches an der Kreuzung Frankfurter Straße/Höhenberger Ring in Richtung Merheimer Heide in Köln-Höhenberg

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Fehlende Abfallbehälter am Bahndamm in der Germaniastraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Baumpflanzung/Kübelpflanzung in der Wiersbergstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.11

Entschärfung der Gefahrensituation an den Kreuzungen Eythstraße/Steinmetzstraße und Eythstraße/Lilienthalstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.12

Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk attraktiver gestalten - mit entsiegelten Flächen neue Räume schaffen

Ergebnis: Sache ist erledigt

25

Ottmar-Pohl-Platz in Köln-Kalk attraktiver gestalten – mit entsiegelten Flächen neue Räume schaffen (AN/0670/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Baumfällungen am Rather See in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

27

Baumfällungen am Rather See in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

7.14

Parkplätze für die Katholische Grundschule Olpener Straße 930 in Köln-Brück

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.15

Verbesserung der Helligkeit in der Unterführung Kalker Hauptstraße/Olpener Straße in Köln-Höhenberg/-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.16

Verbesserung der Helligkeit in der Unterführung Ostheimer Straße/Dillenburger Straße in Köln-Vingst/-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.17

Wettbüros raus aus den Zentren!

Ergebnis: geändert beschlossen

7.18

„Bienenweide in der Merheimer Heide“

Ergebnis: geändert beschlossen

33

"Bienenweide in der Merheimer Heide" (AN/0678/2021)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.19

„Füchse im Stadtteil Merheim“

Ergebnis: zurückgestellt

7.20

Kampf gegen wilde Müllkippen im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

36

Kampf gegen wilde Müllkippen im Stadtbezirk Kalk (AN/0683/2021)

Ergebnis: geändert beschlossen

37

Kampf gegen wilde Müllkippen im Stadtbezirk Kalk (AN/0883/2021)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.21

Begegnungsstätte auf dem Gelände der Kindertagesstätte Am Gräfenhof in Köln-Brück

Ergebnis: geändert beschlossen

7.22

Ordnungsdienste vor Ort

Ergebnis: ungeändert beschlossen

40

Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE AN/1157/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.23

Matthias-Müller-Straße in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Sache ist erledigt

42

Matthias-Müller-Straße und Karl-Schüßler-Straße in Köln-Rath/Heumar (AN/0690/2021)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

47

Einrichtung gesicherter Fußgängerüberwege in Köln-Brück (AN/0323/2020)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Vergabe eines weiteren Teils der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Verwendung der Kulturmittel 2021 für den Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Wieder einen Haltepunkt in Rath/Heumar einrichten!

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.3
8.2.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel:

Ergebnis: zurückgestellt

55

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) || Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück

Ergebnis: zurückgestellt

56

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) || Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk (0997/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.5

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.6

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.7

Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: Alternative beschlossen

8.2.8

276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

8.2.9

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71453.02 "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.10

Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Ortseingangsschild auf dem Heumarer Mauspfad

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Schließung Kindertageseinrichtung Am Gräfenhof, Köln-Brück - Nachfrage der SPD-Fraktion zu Mitteilung 0542/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Brandschutz bei Schulcontainern - mündliche Anfrage von Bezirksvertreter Krems (SPD-Fraktion) vom 04.03.2021, TOP 9.3.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Erneuerung des Kinderkarussells auf dem Spielplatz Flehbachaue in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Hält das Stromnetz auch in Zukunft?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Wegeinstandsetzungen am Fort 10 und in der Merheimer Heide

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.8

Versicherungsschutz für ehrenamtlich aktive Bürger und Bürgerinnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Realisierung Kreisverkehr Ostheimer Straße/Nobelstraße in Köln-Vingst

Ergebnis: Kenntnis genommen

75

Realisierung Kreisverkehr Ostheimer Straße/Nobelstraße in Köln Vingst

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Geruchsbelästigung in den späteren Abendstunden in Köln-Brück und -Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Grünflächenwachstum im Vergleich zum Einwohnerwachstum im Stadtteil Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Parkplätze der Kaiserin-Theophanu-Schule (KTS) im Stadtteil Kalk entsiegeln und die Parkplätze besser nutzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Hallen Kalk 75,76,77 in Köln-Kalk - Wie geht es weiter?

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Sachstand Bau des Kreisverkehrs Dattenfelder Straße/Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

81

Sachstand Kreisverkehr Dattenfelder Straße/Hans-Schulten-Straße in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Anfrage zur Hunde-Freilauffläche im alten Kalker Friedhof an der Kapellenstraße in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzungen

9.4.1

Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar

9.4.2

Betriebswirtschaftliche Entwicklung des Industriegebiets Kalk-Süd (Hallen Kalk)

9.4.3

Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk

9.4.4

Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk

9.4.5

Sicherung des Marienstandbilds am der Wikinger Straße, Höhe Einfahrt Bahnhof Heumar, in Köln-Rath/Heumar

9.4.6

Instandsetzung und Beleuchtung des Fußwegs zwischen Hans-Schulten-Straße und Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

9.4.7

Grünstreifen zwischen Vietorstraße, Kalk-Mülheimer Straße, Vorsterstraße und Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

9.4.8

Mähen des Straßenbegleitgrüns im Stadtbezirk Kalk

9.4.9

Eröffnung eines Wettbüros im Ortskern des Stadtteils Rath/Heumar

9.4.10

Günter-Kuxdorf-Weg/Merheimer Heideweg in Köln-Merheim

9.4.11

Sind "Freizeit – Umwelt – Sport" Gegensätze oder vereinbar?

9.4.12

Grünüberwachs entlang des Rather Kirchweges in Köln-Neubrück/-Brück

9.4.13

Bauvorhaben in der Straße Hainbuchenweg in Köln-Rath/Heumar

9.4.14

Falsch aufgestellte Bänke in der Merheimer Heide in Köln-Höhenberg

9.4.15

Kreisverkehr an der Olpener Straße/Burgstraße/Höhenberger Stra-ße/Münchener Straße in Köln-Höhenberg (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2020) AN/1262/2020

9.4.16

Fehlende Neupflanzung von Bäumen an der Lüttringhauser Straße, Remscheider Straße und Wipperfürther Straße in Köln-Kalk

9.4.17

Offene bzw. nicht umgesetzte Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Kalk

9.4.18

Situation an der Haltestelle Trimbornstraße in Köln-Kalk

9.4.19

Gestaltung des Spielplatzes „Gießener Straße“ (Spielplatz- ID: 8010107) in Köln-Humboldt/Gremberg

9.4.20

Gelände des ehemaligen Autohauses Dirkes an der Wipperfürther Straße/Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Kalk

9.4.21

Grünstreifen in Köln-Kalk

9.4.22

Rodungen auf dem ehemaligen Madaus-Baumschulengelände in Köln-Neubrück

9.4.23

Durchwegung Hollwegstraße zur Neuerburgstraße in Köln-Kalk

9.4.24

Fertigstellung und Eröffnung der Skateranlage am Günter-Kuxdorf-Weg in Köln-Höhenberg

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk

113

Sachstandsbericht Schulbauten im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Monitoring Streuobstwiesen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Kontrollen des Verkehrs in der Porzer Straße in Köln-Rath/Heumar und Erarbeitung eines Maßnahmenplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Sanierung der nördlichen Nebenanlagen auf der Ostheimer Straße (L284) zwischen Frankfurter Straße und Vingster Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Kalk priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
22.04.2021 17:00 Uhr
Ende
22.04.2021 18:50 Uhr
Ort
Großer Saal