Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 15. Mai 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (61)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Wirksame Unterbindung des Befahrens des Platzes an Kalk Post"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Schulwegsicherung für die Grundschüler*innen der Grünebergschule - jetzt!"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gem. Antrag SPD- und CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Verkehrssituation auf dem Rather Mauspfad in Köln - Rath/Heumar"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Kalk erweitern"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Pflanzung des Tiny Forest am HöVi-Land, jetzt!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Prüfung eines temporären Halteverbots (VZ 283) während der Straßenreinigung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "KVB-Ausbaupläne rechtsrheinisch"
Ergebnis: zurückgestellt
Gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B90 und Die LINKE: "Verbesserung der Verkehrssituation auf der Lustheider Straße in Köln-Vingst"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Shuttlebusse für unser Pflegepersonal"
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Die LINKE.: "Bessere ÖPNV-Anbindung zwischen den Klinikstandorten Holweide und Merheim"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die LINKE. zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Vonovia-Wohnungen in Köln enteignen und dem Gemeinwohl zuführen!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sitzen statt Parken auf Grundlage des Kriterienkatalogs für Außengastronomie auf Stellplätzen unter Berücksichtigung des neuen Regelwerks zur Anordnung und Gestaltung von Außengastronomien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kleinräumige Analyse und Bewertung der Herausforderungen und Ziele der Sozialplanung für das Sozialraumgebiet Ostheim/Neubrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2025 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke Köln", Planfeststellungsabschnitt 1.2
Ergebnis: geändert beschlossen
Konzept "Misch MIT! – So geht Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln! – Ergebnisse, Erkenntnisse und Empfehlungen eines partizipativen Prozesses“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung:"Bau- und Finanzierungsbeschluss für Maßnahmen im Bereich der Hallen Kalk, hier Hallen 71 und 60 sowie Dillenburger Straße 63"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 72453/02 Arbeitstitel: Olpener Straße 248–252 in Köln-Höhenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitfaden für städtebauliche Qualifizierungsverfahren in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmen (GU/TU-Maßnahmenpaket II) Weiterplanungs- und Baubeschluss und Haushaltsrechtliche Unterrichtun
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur 252. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan Essbare Stadt Köln - Fortschreibung bis 2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 26.01.2023 betreffend Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Servatiusstraße in Ostheim, Tempo 30 (AZ.:02-1600-142-22)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 20.03.2025 (AN/0324/2025) betreffend "Verkehrssituation auf dem Fockerweg in Köln Rath/Heumar – insbesondere im Bereich vor Haus Baden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Nachfragen zur Mitteilung 0632/2025 (TOP 10.2.6) in der Bezirksvertretung Kalk vom 20.03.2025: "Anmietung der Modulbauten in der Neuerburgstraße/Dillenburger Straße"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktualisierung einer Beantwortung einer Frage aus aktuellem Anlass von Bezirksvertreter Fischer (Die LINKE.) in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 23.01.2025 :" Schließungen Kalker Stadtgarten"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 24.11.2022“ (AN/2007/2022) betreffend „Befahrung der Steprathstraße in Köln-Kalk mit LKW über 7,5 t“
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage Der Linke Fraktion (AN/1127/2024), Betreff: (Nicht-) Umsetzung des Aktionsplans Essbare Stadt
Neue Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Es dröhnt in meinen Ohren – Wie weit sind die Planungen für ein Nachtflugverbot?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "SUV als Gefahr für Leib und Leben?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: : "Nicht nur "um de´Dom rüm" – Der Stadtteil Kalk braucht auch eine Frischekur zum Frühling!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die LINKE. in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Verstoß gegen Bundesnaturschutzgesetz und Missachtung städtischer Vorgaben durch das Grünflächenamt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 15.05.2025: "Guru Guru Guru - Taubenbestand im Stadtteil Kalk"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konsequenzen aus dem beschlossenen weiteren Vorgehen in Bezug auf die Hallen Kalk (Hallen 75-77)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Verteilung von Mitteln für Interkulturelle Zentren 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ortswechsel der Jugendwerkstatt Berliner Straße nach Neubrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachgespräch Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
45. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anpassung der Parkgebührenzeit auf der Kalker Hauptstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2025" – Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.05.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 15.05.2025 19:30 Uhr
- Ort
- Raum 901