Verkehrsausschuss
Dienstag, 26. März 2019 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (58)
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 14.02.2019 betr. Buslinie 134
Ergebnis: zurückgestellt
Karnevalseinhausungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Rheinpendel – Prüfung eines Seilbahnsystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Einführung von fahrscheinlosen Tagen an allen Samstagen im Jahr 2019 auf allen ÖPNV- und SPNV-Linien im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verkehrskonzept City/Altstadt (Vorlagen-Nr.: 2835/2016/2)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Absperrpfosten für die Jahre 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Verkehrszeichen für die Jahre 2019/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln):
Ergebnis: geändert beschlossen
Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht
Ergebnis: ungeändert empfohlen
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück
Ergebnis: zurückgestellt
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ausweitung Ladezonen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Überholabstände bei Radschutzstreifen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Überholabstände bei Radschutzstreifen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr
Ergebnis: Sache ist erledigt
Barrierefreiheit an Haltestellen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Stadtbahnanbindung Köln Widdersdorf – Sachstand Untersuchung der Trassenführung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Grüner Pfeil für Radfahrer/innen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Originelle Ampeln in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Platzierung von Radpiktogrammen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand wichtiger Projekte zum Ausbau des Stadtbahnnetzes
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhung nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Änderung des Gesamtverkehrskonzeptes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Änderung der Verkehrsführung / Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Ergänzende Informationen zur Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung Lastenfahrrad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Ausfall von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Fehlender Fußgängerüberweg Cäcilienstraße in Höhe Kronengasse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Erweiterung des Container-Terminals Lülsdorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beschluss des Rhein-Sieg-Kreises: Verknüpfung der Linie 164 mit der SB 55
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 26.03.2019 17:05 Uhr
- Ende
- 26.03.2019 19:25 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)