Jan 29

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 29. Januar 2026 um 18:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (84)

1

Einführung und Verpflichtung von Mitgliedern der Bezirksvertretung Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Antrag auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zur Wohnsituation in den Hochhäusern Chorweiler/Seeberg-Nord, die von der ZBVV zu I-Wohnen übergegangen sind

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Einstellung und Streckenführung der SB91“, Aktenzeichen 78/25

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.2

Anfrage zur Schließung und Sanierung der Kita Osloer Straße in Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Anfrage zum Erhalt der Buslinie 120 in Blumenberg im Kontext der Zuverlässigkeit des S-Bahn-Verkehrs im Kölner Norden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Anfrage zur Gewährleistung und Verbesserung der Barrierefreiheit auf Gehwegen im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Anfrage zu unerlaubtem LKW-Parken auf dem Parkplatz P7 am Fühlinger See – unvollständige Umsetzung des Beschlusses AN/1743/2023 Anfrage der AfD Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Sicherheit der kritischen Infrastruktur Anfrage der AfD Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Jugendbeteiligung in der Bezirksvertretung Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Verwahrlosung des Areals ehemalige Postfiliale Chorweiler - Florenzer Str./Athener Ring Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Sanierung der Alten Römerstraße zwischen Rheinkassel und Merkenich Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Anfrage zur technischen Ausstattung des Bezirksamts Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Versorgung des Stadtbezirks Chorweiler mit öffentlichen Abfallbehälter Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Aktueller Stand und Perspektiven der Drogenhilfe im Stadtbezirk Köln-Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Olympiafolgen für Köln Anfrage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.10

Parkplatzbewirtschaftung von Supermärkten Anfrage der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.3.1

Sanierung Bruchstraße, AN/1996/2023

7.3.2

Beschilderung Parkplatzzufahrt Liverpooler Platz, AN/0148/2024

7.3.3

Anfrage zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Giershausener Weg in Köln, AN/0933/2025

7.3.4

Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt Chorweiler, AN/1424/2025

7.3.5

Anfrage zur aktuellen und zukünftigen Verkehrssituation in Merkenich, AN/1428/2025

7.3.6

Anfrage zur Sicherung des Bolzplatzes in Blumenberg-Süd — Installation Ballfangzaun/Netz, AN/1452/2025

7.3.7

Parkplatzsituation Siedlung Chorweiler Nord, AN/1461/2025

7.3.8

Turbokreisel Emdenerstraße - Causemannstraße - Zufahrt Industriestraße, AN/1465/2025

7.3.9

Schulstrassen, AN/1466/2025

7.3.10

Sperrung mehrerer Parkflächen in Chorweiler-Nord und bei der Kontrollpraxis des Ordnungsamts, AN/1464/2025

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Absicherung des sogenannten "Kraters" im Bereich zwischen Blumenberg und Chorweiler-Nord Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Einrichtung exklusiver Schwimmzeiten für Frauen im Chorweilerbad Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

47

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.3.3

Verbesserung der Beleuchtung an der Bushaltestelle "Worringen Alte Straße" Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Der Linken und der FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.4

Verlässlicher Betrieb der Stadtbahnlinie 12 im Kölner Norden Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3.5

Bessere Regulierung von Wahlwerbung in Köln Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen und des BSW

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.3.6

Dauerhafte Finanzierung an der Schnellbuslinie 91 (SB91) aus städtischen Haushaltsmitteln Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.7

Lebenswertes Wohnen für alle - Gesundheitsgefahren ernst nehmen Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.3.8

Abriss der Papageiensiedlung in Seeberg-Nord Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

55

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die Erneuerung der passiven Schutzeinrichtungen entlang der Industriestraße zwischen dem „Niehler Ei“ und der Merianstraße und einer partiellen Erneuerung der Fahrbahndeckschicht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Einstellung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch für Köln Chorweiler-Mitte

Ergebnis: vertagt

9.2.3
10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Bewirtschaftung des städtischen Waldes 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Mitteilung über die Aufgabe der Wohncontaineranlage für geflüchtete Menschen, Standort Merianstr. 3/Parkplatz P5 Fühlinger See, 50765 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Umwandlung der Jugendtreffs "Kindertreff im Mönchsfeld" und "Jugendtreff im Mönchsfeld" in Köln-Roggendorf/Thenhoven in eine Jugendeinrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2025 (Fahrplanjahr 2026)

Ergebnis: vertagt

10.2.7

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW – Campingplatz Fühlinger See P6 Kasseler Weg, Aktenzeichen: 166/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

5. Sachstandsbericht strategische Grünentwicklung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Sportentwicklungsplanung - Produktion von Trainingsvideos für die Bewegungsparcours und -stationen im Kölner Grün

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Baufortschrittsbericht – Generalinstandsetzung Neusser Landstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Fühlinger See Veranstaltungsplanung 2026

Ergebnis: vertagt

10.2.12

Info-Heft "Misch MIT! in deinem Veedel!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Situation um den Öffentlichen Personennahverkehr im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Halteverbots-Verkehrszeichen und Baustellen in Köln-Blumenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

„Misch MIT!" - Auswertung Pilotprojekt „Beteiligung junger Menschen in der Bezirksvertretung Innenstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.17

Mitteilung Gesundheitsregion Köln

Ergebnis: vertagt

10.2.18

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2026"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen der Seniorenvertretung

11.1

Aufstellung einer Bank an der Bushaltestelle Esch Friedhof in der Fahrtrichtung Weiler der Linie 126

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
29.01.2026 18:00 Uhr
Ende
29.01.2026 23:35 Uhr
Ort
Großer Saal