Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Präsentation

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Vermeidung von Dieselfahrverboten

Ergebnis: Sache ist erledigt

Vermeidung von Dieselfahrverboten

AN/1818/2018 · FDP/KSG Anfrage nach § 4

1.2.1

Vermeidung von Dieselfahrverboten (1818/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vermeidung von Dieselfahrverboten (AN/1818/2018)

0662/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1.3

Kommunale Maßnahmen zur Luftreinhaltung (AN/0523/2018) Nachfragen zur Beantwortung der Anfrage (VN 2592/2018)

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwerk Merkenich zu verzichten?

Ergebnis: Sache ist erledigt

Welche Möglichkeiten gibt es bereits heute, auf Kohle als Brennstoff im Kraftwe…

AN/0141/2019 · Die Linke. Anfrage nach § 4

1.5.1

Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ist Braunkohleverbrennung in Köln verzichtbar?

1044/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1.6

Köln Touristik Altpapierentsorgung

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Baumfällungen in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert; Nahrung und Erfahrugnsraum für unsere Stadt

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

„Fridays For Future“ – Solidarität mit den Kölner Schüler*innen

Ergebnis: Sache ist erledigt

„Fridays For Future“ – Solidarität mit den Kölner Schüler*innen

AN/0320/2019 · Parteilos Antrag nach § 3

2.3.1

„Fridays For Future“ - Solidarität mit den Kölner Schüler*innen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

„Fridays For Future“ - Solidarität mit den Kölner Schüler*innen

AN/0398/2019 · Gem. Änderungsantrag (SPD)

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Vertikale KlimaKlärAnlage (VertiKKA)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vertikale KlimaKlärAnlage (VertiKKA)

0733/2019 · Mitteilung Ausschuss

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

0149/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.2

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.3

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.4

Beschaffung von 11 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich Stadtgrün

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Beschaffung von 11 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich Stadtgrün

0004/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.1.5

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobilität durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – un…

2020/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.6

Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat der Unteren Landschaftsbeh…

0274/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.7

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen u…

3430/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.8

Förderprogramm "SmartCity Cologne GO"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Förderprogramm "SmartCity Cologne GO"

0725/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.9

Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botan…

1494/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Zuschuss an "Bündnis für kommunale Nachhaltigkeit"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuschuss an "Bündnis für kommunale Nachhaltigkeit"

0622/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.2.2

Öffentlichkeitsbeteiligung für das Konzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Öffentlichkeitsbeteiligung für das Konzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

0494/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG) für Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein auf dem Gebiet der Stadt Köln (Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planfeststellungsverfahren gemäß § 68 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhausha…

0166/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2019"

0456/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.3

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

0340/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.4

Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Innerer Grüngürtel in Köln-Nippes

0451/2019 · Mitteilung Ausschuss

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Kölner Statistik 2/2018 - Kraftfahrzeuge 1038/2018

4276/2018 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

8.2

Beantwortung der Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 31.01.2019 betr. KölnKlimaAktiv

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom …

0836/2019 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

9

Mündliche Anfragen

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Tagesordnung (45)

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