Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Montag, 03. Dezember 2018 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (30)
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Ernennung neuer stellvertretender Mitglieder durch den Wahlausschuss der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gespräch und Vorträge
Bundesteilhabegesetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Benennung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: geändert beschlossen
Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln 2018 - Richtwert, Pädagogische Leitlinien und Qualitätsstandards zu Spiel-, Bewegungs- und Aktionsflächen für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"
Ergebnis: geändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Unterstützung der Menschen mit Lernschwierigkeiten (Menschen mit geistiger Behinderung nach SGB IX) bei Antragsstellung, Beratung und Schriftverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schwer-in-Ordnung-Ausweis: Kostenfreie Bereitstellung von Hüllen für den Schwerbehindertenausweis durch die Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag "Verkehrs- und Parkkonzept Innenstadt und insbesondere Via Culturalis"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag "Ausnahmeregelung vom Dieselfahrverbot für behinderte Menschen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeld und Unterstützung von Gremienmitgliedern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Toilettenkonzept – Ausstattung von öffentlichen Toiletten mit Hygieneabfallbehältern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ermäßigungen für Menschen mit Behinderung und ihre Begleitpersonen in städtischen Sportstätten, Kultur- und Bildungseinrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Anfragen
Sachstandsnachfrage zum Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 16.02.2017 TOP 3.2: „Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen, hier: Antrag der Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Inklusionsplanung für Kölner Schulen: Zwischenbilanz und Ausblick auf die Fortschreibung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erlass zur Neuausrichtung der Inklusion in den öffentlichen allgemeinbildenden weiterführenden Schulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Behindertenbeauftragten
Bericht des Behindertenbeauftragten 04/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Diversity
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Verschiedenes
Details
- Beginn
- 03.12.2018 14:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2018 16:30 Uhr
- Ort
- Konferenzraum 16 F 43