Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation Vogelsangerstraße/Am alten Güterbahnhof und Unterführung an der Ecke Vogelsanger Straße und Oskar-Jäger-Straße, Aktenzeichen: 153/24

Ergebnis: vertagt

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Fußballplatz im Leo-Amann-Park, Aktenzeichen 25/24

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: vertagt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: vertagt

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Gefahr durch Rahmenbrüche bei Lastenrädern

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Stand der Umsetzung der Entfernung von Hindernissen auf Geh- und Radwegen

Ergebnis: vertagt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußballsport

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Soziale Einrichtungen im Stadtbezirk

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzung Straßenbaumkonzept im Melatener Weg

Ergebnis: vertagt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Konzeption für den Kulturbaustein auf dem Heliosgelände"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche AN/0769/2023

Ergebnis: vertagt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verwahrlostes Grundstück an der Vogelsanger Straße / Innere Kanalstraße

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Tempo 30 auf der Vogelsanger Straße zur Lärmminderung

Ergebnis: vertagt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrssicherheit und Schulwegsicherung an der Gesamtschule

Ergebnis: vertagt

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand Generalsanierung der Prälat Wolker Sportanlage

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 30.06.2025 betreffend "Sachstand Generalsanierung Prälat Wolker Sportanlage" AN/0630/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Bäume auf dem Spielplatz Platenstraße (Ehrenfeld)

Ergebnis: Sache ist erledigt

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Bäumeauf dem Spielplatz Platenstraße (Ehrenfeld), AN/0905/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Status „Sportplatz“ der Peter-Lustig-Schule

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Rettungswege im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Sicherung des Vorkaufsrechts für das LiebigQuartier

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI vom 23.06.2025 AN/0964/2025 betr.: Sicherung des Vorkaufsrechts für das Liebig-Quartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand und Zeitplan zum Städtebaulichen Vertrag für das Max-Becker-Areal

Ergebnis: Sache ist erledigt

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sachstand und Zeitplan zum Städtebaulichen Vertrag für das Max Becker-Areal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Sichere und durchgehende Radverkehrsführung im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Einau einer Fahrbahnschwelle im Kreuzungsbereich Akazienweg/Am Langen Stein

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben

Ergebnis: vertagt

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Die Kreuzung Vogelsanger Straße / Ehrenfeldgürtel für alle Verkehrsteilnehmer*innen sicher umgestalten

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Installation von Fahrradnadeln in Bickendorf, auf dem Sandweg im Bereich des Cafés Mocca

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag, betr.: Kinder und Bäume am Helmholtzplatz schützen, Fahrradparken ermöglichen, schattige Sitzplätze schaffen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Installation von Fahrradnadeln in Bickendorf Am Haselbusch, im Bereich der ehemaligen Post

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Situation an der St. Joseph-Kirche zeitnah für Alle verbessern

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Erneuerung der Beleuchtung Eisenbahnunterführung Akazienweg in Vogelsang

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag, betr.: Drogensituation an der Körnerstraße – Stadtweite Unterstützung für würdige Hilfsangebote

Ergebnis: geändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag, betr.: Betriebsgebäude Herkulestunnel neu ausrichten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIe Grünen, betr.: Benennung des Coty-Geländes im Rahmen einer Bürgerbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, CDU-Fraktion und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Dringende Förderzusage für Das Zentrum für Alte Musik (zamus) und das Studio für elektro-nische Musik (SEM)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Verkehrssicherheit in der Lichtstraße Höhe Live Music Hall verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag, betr.: Aufstellen von Bänken auf dem Josef-Roesberg-Platz in Köln-Ossendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Geplante Erweiterung der Max-Ernst-Gesamtschule

Ergebnis: vertagt

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Weiterführung des Förderprogramms Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes" am Lenauplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zweite Vergabe der bezirksorientierten Haushaltsmittel gem. § 37 Absatz 3 GO NRW für 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Ehrenfeld 2025 - Vergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Feltenstraße von Rochusstraße bis Äußere Kanalstraße in Köln-Bickendorf bei gleichzeitiger Einrichtung einer Fahrradstraße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63450/03 (63450/03-00-02) Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße 2. Änderung in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line in Köln-Ehrenfeld/Braunsfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Geschäftsordnung der Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Baubeschluss für die Bahnsteiganhebung der Haltestellen Subbelrather Straße / Gürtel und Nußbaumerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 59499/03 - Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Änderung Förderschule Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln (Schulnummer: 154260) durch die Bildung eines Teilstandortes am Standort Neuerburgstraße 19, 51103 Köln zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ohne Votum behandelt

Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen

Ergebnis: ohne Votum behandelt

Mitteilung zum Beschluss „Abschlussbericht zur Stufe 1 des nachhaltigen Mobilitätsplans "Besser durch Köln" (SUMP)“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen in Köln für das Schuljahr 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

Veröffentlichung von Zwischenergebnissen gemäß § 13 Abs. 2 des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG), hier: Eignungsprüfung (§14 WPG), Bestands- (§15 WPG) und Potentialanalyse (§16 WPG)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahrs 2024 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gemeinsamer Antrag Keine Vermietung kommunaler Räume in Schulen, Bürgerhäusern und Jugendzentren an die AfD oder ihre nahestehenden Organisationen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Ehrenfeld 2024 bis Mai 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsmitteilung zur Machbarkeitsstudie "Expressbusnetz Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Köln: Beweidung mit Heckrindern im Naturschutzgebiet "Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über geplante Veröffentlichungen von Bebauungsplanentwürfen gemäß § 3 Absatz 2 BauGB während der ausschussfreien Zeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung Öffentlichkeitsbeteiligung Hybridpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

Radverkehrsförderung 2020-2025 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen des Fahrplanangebots der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung von Nachfragen zur 2. Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Bevölkerungsvorausberechnung: Leichtes Wachstum bis zum Jahr 2045

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Detjen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 24.03.2025 bezüglich des Neubaus der Schule Kunterbunt, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66461/16 – Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung vom 16.Juni 2025 bezüglich der Erweiterung der Max-Ernst-Gesamtschule Tollerstraße 16

Ergebnis: Kenntnis genommen