Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Mittwoch, 26. August 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (118)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Umgang der innenstädtischen Obdachlosenunterkünfte und Notschlafstellen mit den pandemiebedingten Einschränkungen, Auflagen und Problemen, auf Wunsch Die Linke
Verkehrssituation Chlodwigplatz, auf Wunsch Grüne
Baumfällung nach Tiefbauarbeiten auf dem Eierplätzchen
Appellation zur Unterstützung der Schausteller
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Ergänzungsantrag zu 1058/2020 Sanierungskonzept Rheingarten, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62
Ergebnis: Alternative beschlossen
Verwaltungsvorlage 1152/2020, Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung de
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Aufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16, 67454/09 und 67454/10 in Köln Altstadt-Nord
Ergebnis: ungeändert empfohlen
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen
Ergebnis: geändert beschlossen
Rheinboulevard Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln hier: Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderung des Vereins Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Errichtung eines „Offenen Bücherschrankes“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity
Ergebnis: geändert beschlossen
Dachsanierung Platzwart-und Funktionsgebäude Bezirkssportanlage Reitweg, Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwishen Venloer Straße und Vogelsanger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln-Innenstadt-Nord
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss
Ergebnis: Alternative beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung-Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzsanierung und -Nachrüstung an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsvorlage:
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Poller auf der Plankgasse (Az.: 02-1600-49/20)
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschwerde nach § 24 der Gemeindeordnung NRW - Spielplätze zur inklusiven Bespielung; hier: Rathenauplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Erhalt der kleinen Agrippina Oppenheimstr. 4, 50668 Köln – Aktenzeichen 113/20 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Domtreppe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Radspur auf der Komödienstraße,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung Fahrradspur Agrippinaufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ampel Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bauliche und verkehrliche Maßnahmen entlang des Ubierrings, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, Deine Freunde, GUT
Ergebnis: geändert beschlossen
Chlodwigplatz Busfrei, Antrag Grüne
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Chlodwigplatz, Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Digitales Bürgerbeteiligungs-/Bürgeranhörungsverfahren zur Verkehrsführung Eigelstein, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Trimmdich-Anlage im Trude Herr Park (Altstadt/Süd), Antrag SPD
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Baumbestand in der Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zebrastreifen am Eierplätzchen
Ergebnis: zurückgestellt
Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Neugestaltung des Waidmarktes, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Außengastronomie Winter 2020, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Temporäres Buslinienkonzept an der Behelfsbrücke am Waidmarkt, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung des Dechant-Löbbel-Platzes (Altstadt/Nord), Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gastronomien in der Innenstadt stärken - Feierhotspots entschärfen, Antrag SPD
Ergebnis: geändert beschlossen
Videobeobachtungsanlagen Ebertplatz Zwischenebene, Antrag CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Abgase des Holzkohleausstoßes in der Innenstadt, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kleinkinderspielplatz am Theodor-Heuss-Ring (Neustadt/Nord), Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Interimsstandort für Schulen im Agnesviertel (Neustadt/Nord) während der Sanierung, Antrag SPD
Ergebnis: geändert beschlossen
Wildes Urinieren am Neusser Platz kurzfristig eindämmen, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag - Weihnachtsmärkte in Köln 2020, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwei autofreie Tage in der Innenstadt in 2021, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, Linke, Deine Freunde und Gut
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines durchgängigen temporären Zweirichtungsradweges vom Malakowturm bis Machabäerstraße Straße, Dringlichkeitsantrag Grüne
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Corona-Testzentrum Hauptbahnhof, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne und Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg
Grundstück Obermarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg - Anfrage der SPD Fraktion (AN/1333/2019)
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion"
Sachstand Verkehrsberuhigung Eborunenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Kellerfläche in Stadtmauer Gereonswall (Altstadt/Nord)
Nutzung der Kellerfläche in der Stadtmauer Gereonswall - zu AN/0625/2020
Anfragen zu dieser Sitzung
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Planung der Linie 17 - Waidmarkt -, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Innenstadt
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Pandemiebedigungen erfüllen - Spielstraßen erfüllen
Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;Hier: Ergebnis des Hochbauwettbewerbs
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd
ExWoSt-Modellvorhaben - aktive Mobilität in städtischen Quartieren
"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"
Stickstoffdioxidbelastung durch Hotelschiffe beseitigen: Grüner Landstrom anstelle von Dieselstrom (AN/1198/2018)
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Überdachung Haltestelle vor dem Seniorenheim Vincenzhaus, Rheinuferstr.
Besetztes Haus an der Bonner Straße: Stadt bietet Bewohnerinnen und Bewohnern ein alternatives Gebäude an
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
EU Projekt GrowSmarter
Ausbau der Haltestelle Reichenspergerplatz; Stellungnahme zum Antrag mit der Session-Nummer AN/0622/2020
Gremien
Details
- Beginn
- 26.08.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 26.08.2020 21:35 Uhr
- Ort
- Rathaus Spanischer Bau